Politik

100 Tage Joachim Gauck Der Unberechenbare

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Gauck ist kein steifer Bundespräsident. Reden mit staatstragend hängenden Mundwinkeln hält er nicht.

(Foto: dpa)

Die hohen Erwartungen an Redekunst und geistige Unabhängigkeit erfüllt der neue Bundespräsident ohne Schwierigkeiten. Auch die, dass er es nicht allen recht machen würde. Sein Motto von der "Freiheit durch Verantwortung" allerdings ist schwer greifbar. Den Pastor in sich wird Gauck wohl nie ablegen.

Mancher bezeichnet den Bundespräsidenten, formal oberster Repräsentant des Staates, aufgrund seiner nicht vorhandenen Macht als "Grüßonkel". Schlimmstenfalls, abgesehen von einem Totalausfall wie Christian Wulff, kann es daher nur passieren, dass ein Bundespräsident die Bevölkerung kalt lässt, er ihr zwar gleichgültig bleibt, aber auch nicht unangenehm auffällt. Man könnte auch sagen: Solange ein Bundespräsident nicht peinlich ist, sind die meisten Leute mit ihm zufrieden.

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Lebensgefährtin Daniela Schadt ist mit ins Schloss Bellevue eingezogen.

(Foto: dpa)

Laut einer Forsa-Umfrage sind mit Joachim Gauck 78 Prozent der Deutschen zufrieden. Sensationell ist das nicht, gemessen an den hohen Erwartungen, die mit Gauck verbunden waren: Ebenso viele Deutschen waren mit Horst Köhler zwei Monate vor dessen Rücktritt 2010 zufrieden. Selbst Christian Wulff kam kurz vor Weihnachten 2011, bevor seine Kreditaffäre richtig hochkochte, auf 60 Prozent. Dass Gauck nicht noch höhere Zustimmungswerte erreicht, liegt vielleicht daran, dass er es dem parteipolitisch gepolten Bürger nicht leicht macht, ihn uneingeschränkt "gut" oder "schlecht" zu finden.

Reden zu halten und Denkanstöße zu geben ist die große Erwartung an jeden Bundespräsidenten. Die ihm von Anhängern und Medien zugeschriebene Rolle als Anti-Wulff war für Gauck jedoch eine besonders hohe Bürde. Als "begnadeter Redner" wird er oft tituliert, als "Querkopf" und "Freigeist". Darüber hinaus wird auch noch seine lockere Art hervorgehoben, die Bürgernähe zu erzeugen weiß.

Geschickt verpackte Seitenhiebe

Gauck wurde anfangs dafür kritisiert, man wisse nicht, was er denkt. Diese Diagnose ist verräterisch. Soll ein Präsident denn berechenbar und brav sein? Hauptsache, nicht peinlich? Dann wurde zu bedenken gegeben, er vertrete doch eigentlich gar nicht die Positionen der Parteien, die ihn ursprünglich vorgeschlagen hatten. Es werde noch viel Ärger geben mit ihm. Schließlich hieß es, Gauck könne die Wirkung seiner Worte noch nicht richtig abschätzen.

Die ersten 100 Tage seiner Amtszeit haben gezeigt: Gauck ist auf berechenbare Weise unberechenbar. Seinen Stil zeichnet dabei aus, eine Mischung zu finden aus dem richtigen Ton und einem eigenen Akzent. Mit anderen Worten: Er sagt das, was man von ihm an der jeweiligen Stelle erwartet, streut aber hier und da gern einen Seitenhieb ein. Richtig angeeckt ist er bislang noch nicht. Es geht ihm offensichtlich nicht darum, es irgendjemandem recht zu machen. Allerdings nur innerhalb des Rahmens, den er "Realpolitik" nennt.

In einem Interview mit der "Zeit" gab Gauck kürzlich zu, dass er manches vielleicht anders formulieren würde, wenn er nicht Bundespräsident wäre. Zum Beispiel die Gauck hofft auf Röttgen-Comeback . Er, Gauck, hätte Röttgen vielleicht noch mehr Empathie entgegengebracht, doch jetzt verstünde er besser die realpolitischen Zwänge der Regierungschefin. So sagte er zu Röttgen lediglich mit Blick auf dessen "politischen Einsatz für unser Gemeinwesen": "Ich wünsche mir, dass Sie das auch künftig tun können." Dass er "können" sagte statt "werden", wurde als Spitze gegen Merkel und die Union gewertet.

Nicht jeder teilt Begeisterung für die Bundeswehr

Unberechenbar zeigte sich der Bundespräsident auch bei seinem "Bundeswehr verdient Zutrauen" in Hamburg diesen Monat. Einmal mehr bemühte er sein eigenes Leben, das er "bis zu meinem 50. Lebensjahr" in der DDR verbrachte. Der Verweis auf seine Vergangenheit dient meist als Brücke zu Gaucks Amtszeit-Motto Freiheit. Er sei froh, "weil ich zu dieser Armee ... aus vollem Herzen sagen kann: Diese Bundeswehr ist keine Begrenzung der Freiheit, sondern eine Stütze der Freiheit." Nicht nur radikale Pazifisten haben wohl Schwierigkeiten mit der These, dass die Bundeswehr "Freiheit und Sicherheit, Menschenwürde und das Recht jedes Einzelnen auf Unversehrtheit" verteidigt, und das auch noch "im Auftrag einer freiheitlichen Demokratie".

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Gauck in der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem.

(Foto: dpa)

So brachte Gauck seine Schlussfolgerung, die Soldaten der Bundeswehr seien "Mut-Bürger in Uniform", heftige Schelte bei linken Parteien und in der Presse ein. Bestenfalls mit umgekehrter Intention würden die Kritiker sich Gaucks rhetorische Frage zu eigen machen: "Die Bundeswehr auf dem Balkan, am Hindukusch und vor dem Horn von Afrika - wer hätte so etwas vor zwanzig Jahren für möglich gehalten?"

Gelungener Israel-Besuch

Die Unentschlossenheit bei der Bewertung Gaucks führt dazu, dass man ihn nicht in eine Schublade stecken kann. Der Staatsbesuch in Israel war ein Moment, der Gaucks Potenzial aufblitzen ließ. Eine solche Reise ist nicht leicht für einen deutschen Politiker, meistens, weil er sie sich selbst schwer macht aus Angst vor Fettnäpfchen und der Last der selbst aufgezwungenen Symbolik. Gauck wäre nicht der erste gewesen, der auf Nummer sicher geht und mit betroffener Miene das Pflichtprogramm von Holocaust-Gedenkstätten-Besuch und staatstragender Rede von der ewigen Verantwortung Deutschlands absolviert.

Nicht so Gauck. In seinem immergleichen, manchmal ermüdend pastoralen Opa-Ton fand er angemessene Worte. Er sagte, was von einem deutschen Politiker an dieser Stelle erwartet wird, ohne ins allzu Floskelhafte abzudriften. Er betonte die Verbundenheit Deutschlands mit Israel, ohne sich zu lange mit der Vergangenheit aufzuhalten. Vielmehr betonte er die Gegenwart. Er äußerte Zweifel an Angela Merkels Aussage, die Sicherheit Israels sei "deutsche Staatsräson": "Ich will mir nicht jedes Szenario ausdenken, welches die Bundeskanzlerin in enorme Schwierigkeiten bringen könnte mit ihrem Satz." Wer außer Gauck würde es schaffen, mit einem solchen Satz die Israelis nicht zu düpieren?

Gauck schaffte es auch, ohne Verstimmungen auszulösen, deutlich zu machen, dass die Palästinenser zu Israel gehören, solange sie keinen eigenen Staat haben. Er besuchte eine Mädchenschule im Westjordanland und ließ sich mit den aufgeregt-schüchternen muslimischen Mädchen fotografieren. Dabei vermied er es, wie ein Apartheid-Vergleich bringt Ärger unnötige Entrüstung zu provozieren. Der SPD-Chef hatte sich bei einem Besuch der palästinensischen Gebiete an die Apartheid in Südafrika erinnert gefühlt. Gauck ließ es einfach bleiben.

Das "Freiheits-Mantra"

Beliebt ist es bei Bundespräsidenten, wenn sich ihnen ein größeres Thema zuordnen lässt, mit dem sie sich in ihrer Amtszeit beschäftigen. Bei Horst Köhler etwa waren das Afrika und die Finanzkrise, Wulff versuchte sich an Migration und dem Islam in Deutschland. Gauck hat sein Großthema schon lange vor seiner Wahl benannt. Er nennt es "Ohne Freiheit keine Gerechtigkeit" . Es darf bezweifelt werden, dass Otto Normalbürger mit diesem komplexen, auch noch theologisch unterfütterten Begriffspaar wirklich etwas anzufangen weiß. Zuweilen ist schon die Rede davon, Gauck trage den Begriff der Freiheit als Mantra vor sich her.

Wegen der großen Auslegungsmöglichkeiten bietet ihm das jedenfalls die Möglichkeit, in beinahe jeder Rede auch Freiheit und Verantwortung unterzubringen - sei es vor der Bundeswehr, sei es zum Thema Umweltpolitik oder beim Seniorentag. Den Pastor in sich wird Gauck wohl nicht mehr ablegen. Der predigthafte, manchmal leicht sentimentale Ton ist nicht jedermanns Sache. Auch die ständige Bezugnahme auf seine DDR-Vergangenheit und seine derzeitige Befindlichkeit wird wohl noch nerven.

Doch das ist besser, als ein Bundespräsident, der mit staatstragend hängenden Mundwinkeln erwartbare, langweilige Reden hält. Eines kann man Gauck auf keinen Fall vorwerfen: Dass er nicht wüsste, was er sagt. Mit seinen fein dosierten, an unterschiedliche Adressaten stichelnd eingestreuten Formulierungen hat er gezeigt, dass er keine Schonzeit mehr braucht.

Quelle: n-tv.de

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