Politik

Lehren aus der Corona-Krise EU wappnet sich für künftige Pandemien

Die EU habe aus der Corona-Krise gelernt, was sie besser machen könne, sagt Kommissionschefin von der Leyen.

Die EU habe aus der Corona-Krise gelernt, was sie besser machen könne, sagt Kommissionschefin von der Leyen.

(Foto: picture alliance/dpa/Pool Reuters)

Die schleppende Impfstoffbeschaffung und ein Flickenteppich an Schutzmaßnahmen: Das Krisenmanagement der EU hat in der Corona-Pandemie nicht immer funktioniert. Die Staatengemeinschaft zieht nun Konsequenzen - und bereitet sich bereits auf die nächste Krise vor.

Europa will auf künftige Pandemien deutlich besser vorbereitet sein und hat dafür einen Maßnahmenkatalog vorgelegt. Als eine der Lehren aus der Corona-Pandemie soll es ab Ende des Jahres einen europäischen Chef-Epidemiologen geben. Dieser soll gemeinsam mit führenden Seuchenexperten aus den Mitgliedstaaten wissenschaftsbasierte Empfehlungen an die Kommission formulieren.

So soll unter anderem die Kommunikation in einer Pandemie verbessert werden. Zudem ist geplant, noch in diesem Jahr ein neues und verbessertes Informationssystem einzuführen. "Gemeinsam haben wir erreicht, was kein EU-Mitgliedstaat alleine geschafft hätte. Aber wir haben auch gelernt, was gut funktionierte und was wir besser machen können in zukünftigen Pandemien", erklärte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Diese Lehren müssten in Veränderungen umgesetzt werden. Künftig soll es auch jährlich einen Bericht über den Status von Vorbereitungen geben.

Zudem wird die Möglichkeit diskutiert, einen EU-weiten Pandemie-Ausnahmezustand ausrufen zu können. Die von den Mitgliedsstaaten geforderte Option eines epidemischen Notstands in der EU soll unter anderem ermöglichen, dass Kontrollen an den Innen- und Außengrenzen der Staatengemeinschaft auf EU-Ebene koordiniert werden können. Die Zuständigkeit für das Ausrufen einer epidemischen Notlage liegt eigentlich bei den Mitgliedstaaten. In Deutschland hatte der Bundestag vergangene Woche die epidemische Notlage bis zum 30. September verlängert.

Schnell viele Impfstoffdosen herstellen

Auch sollen die Kapazitäten für die Produktion von Impfstoffen deutlich erweitert werden. Die EU will in der Lage sein, 500 bis 700 Millionen Impfdosen im Jahr zu produzieren, die Hälfte davon während der ersten sechs Monate einer Pandemie. EU-Vizekommissionspräsident Margaritis Schinas betonte, die Lehren bezögen sich nur auf gesundheitliche, nicht auf wirtschaftliche Aspekte.

Noch sind die Ideen nicht beschlossen. Über die Vorschläge der EU-Kommission soll beim kommenden EU-Gipfel Ende nächster Woche gesprochen werden. Neben den Staats- und Regierungschefs sollen auch die Europaparlamentarier mitreden können. Bis Ende des Jahres will die Kommission dann konkrete Ergebnisse vorlegen.

Quelle: ntv.de, spl/dpa/AFP

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