Politik

Widerstand im Norden des Kontinents EU will Flüchtlinge fairer verteilen

3pbu3812.jpg164420358156696250.jpg

(Foto: dpa)

Bisher ist es so: Flüchtlinge, die nach Europa kommen, müssen dort bleiben, wo sie ankommen - zumeist also in Italien oder Griechenland. Die EU-Kommission will das über ein Quotensystem ändern. Doch in Nordeuropa halten viele Länder nichts von der Idee.

In Teilen der EU regt sich Widerstand gegen Pläne, Flüchtlinge anhand einer Quote auf das gesamte Gebiet der Union zu verteilen. Ein Sprecher des britischen Innenministeriums sagte der "Süddeutschen Zeitung": "Wir halten ein verpflichtendes System für die Umsiedlung nicht für die richtige Antwort." Der Sprecher kündigte an, den Vorstoß der EU-Kommission abzulehnen.

Neben Großbritannien äußerten sich auch Polen, Ungarn und Lettland kritisch. Ein polnischer EU-Diplomat sagte der Zeitung: "Polen gefällt der Vorschlag definitiv nicht." Und Viktor Orbán, Ministerpräsident Ungarns, hatte den Plan als "verrückt" bezeichnet.

Anlass für den Unmut ist die sogenannte "Einwanderungsagenda" der EU-Kommission, die heute vorgelegt werden soll. In ihr ist die Einführung eines Quotensystems vorgesehen. Demnach sollen in Europa ankommende Flüchtlinge nach einem Schlüssel verteilt werden, der sich an Bevölkerungszahl, Wirtschaftsstärke und Arbeitslosenzahl orientiert.

Auffangzentrum in Niger geplant

Das Quotensystem soll nach dem Willen der EU-Kommission so schnell wie möglich getestet werden. In einem Pilotprojekt sollen 40.000 Flüchtlinge verteilt werden. Nach dem vorgesehenen Schlüssel kämen davon zum Beispiel 5000 nach Deutschland, je 300 in die baltischen Staaten und 4000 nach Italien.

Bisher gilt die Regel: Flüchtlinge müssen in dem Land bleiben und auf Asyl hoffen, in dem sie die Europäische Union betreten. Das hat zu einer extremen Belastung Italiens und Griechenlands geführt, nordeuropäische Länder dagegen sind auf legalem Wege für Flüchtlinge eigentlich nur schwer zu erreichen. Italien und Griechenland sind allerdings dazu übergegangen, Flüchtlinge gar nicht erst zu registrieren und sie stillschweigend nach Norden reisen zu lassen.

Teil der "Einwanderungsagenda" soll auch die Einrichtung eines Flüchtlingszentrums im Niger sein. Asylsuchenden sollen dort Informationen und die Gelegenheit, sich für eine Einreise in die EU zu bewerben, geboten werden.

Quelle: ntv.de, jog

Newsletter
Ich möchte gerne Nachrichten und redaktionelle Artikel von der n-tv Nachrichtenfernsehen GmbH per E-Mail erhalten.
Nicht mehr anzeigen