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Die IEA soll die Koordinierung der Notfallpläne übernehmen.
Die IEA soll die Koordinierung der Notfallpläne übernehmen.(Foto: dpa)
Donnerstag, 05. Juni 2014

Notfallpläne und Flüssiggasimporte: G7 wollen weg von russischer Energie

Die Ukrainekrise macht den G7 wieder schmerzlich deutlich, welchen gewichtigen Joker Russland in der Hinterhand hat: die immensen Energievorräte des Landes. Das soll anders werden, beschließen die Staaten in Brüssel und skizzieren auch, wie sie das schaffen wollen.

Die G7-Staaten wollen zusammen mit der EU Notfallpläne für eine sichere Energieversorgung im kommenden Winter vorbereiten. "Wir werden die Anstrengungen der EU-Kommission ergänzen, Energienotfallpläne für den Winter 2014/2015 auf regionaler Ebene zu erarbeiten", heißt es in einem Entwurf für die Abschlusserklärung des G7-Gipfels in Brüssel.

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Die Internationale Energie Agentur (IEA) wird beauftragt, bis Ende 2014 zusammen mit der EU-Kommission Vorschläge vorzulegen, wie einzelne Staaten und die G7-Gruppe eine größere Sicherheit bei der Gasversorgung erreichen können. Verwiesen wird auf Vorarbeiten der G7-Energieminister vom Mai. Die Staats- und Regierungschefs unterstreichen nun, dass sie gemeinsam über kritische Infrastruktur, Transportwege und Versorgungsketten nachdenken wollen.

Ein Beitrag könnte dabei der Import amerikanischen Flüssiggases (LNG) sein. In dem Entwurf der Gipfel-Erklärung heißt es deshalb auch, dass die G7-Staaten die LNG-Märkte stärker integrieren wollten. Dazu sollten Transport- und Speicherkapazitäten ausgebaut werden. Angestrebt wird auch der Bau neuer LNG-Terminals.

Gas als Druckmittel

Auslöser der neuen Initiative ist der Ukraine-Konflikt und der Gasstreit des Landes mit Russland, von dem auch die Gasversorgung der EU betroffen sein könnte. Die EU-Regierungen hatten die EU-Kommission deshalb beauftragt, bis Ende Juni eine Strategie auszuarbeiten, wie die Union unabhängiger von russischen Rohstofflieferungen werden könnte.

Im Entwurf für die Gipfelerklärung heißt es: "Energieversorgung als politisches Druckmittel oder zur Bedrohung der Sicherheit einzusetzen, ist nicht hinnehmbar." Die Ukraine-Krise habe deutlich gemacht, dass es grundlegende Änderungen brauche, um die Energieversorgung zu diversifizieren und die Infrastruktur zu erneuern. Zudem bekräftigen Bundeskanzlerin Angela Merkel und die anderen G7-Teilnehmer laut dem Entwurf der Abschlusserklärung, sich weiter für eine Verringerung der Treibhausgasemissionen einzusetzen.

Diplomatie zum D-Day

Der Gipfel mit den Staats- und Regierungschefs der USA, Deutschlands, Frankreichs, Italiens, Großbritanniens, Kanadas und Japans geht damit zu Ende. Im Anschluss reisen die Politiker nach Frankreich zu den Feierlichkeiten zum Jahrestag des D-Day. Dabei wird es zu Gesprächen zwischen Frankreichs Präsident François Hollande und Russlands Präsident Wladimir Putin sowie US-Präsident Barack Obama kommen.

In Berlin will Merkel am Abend den ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko treffen. Am Freitag ist ein Treffen mit Putin im französischen Deauville geplant.

Quelle: n-tv.de

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