Politik

Zweifel an "Voodoo-Ökonomie" Gabriel glaubt nicht an Wachstum durch TTIP

Viele Menschen stehen dem geplanten Freihandelsabkommen TTIP äußerst skeptisch gegenüber.

Viele Menschen stehen dem geplanten Freihandelsabkommen TTIP äußerst skeptisch gegenüber.

(Foto: picture alliance / dpa)

Vizekanzler Sigmar Gabriel setzt sich für das Freihandelsabkommen TTIP ein. An einen wirtschaftlichen Aufschwung glaubt er jedoch nicht - entsprechende Berechnugnen sind für ihn "Voodoo-Ökonomie". Er ist dennoch überzeugt: Deutschland braucht das Abkommen.

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel räumt ein, dass das derzeit verhandelte Freihandelsabkommen mit den USA wohl keine großen Effekte für die Konjunktur haben würde. "An die wundersamen Berechnungen vom Wirtschaftswachstum durch TTIP glaube ich nicht", sagte der SPD-Chef, der das Abkommen gleichwohl für nötig hält, dem Nachrichtenmagazin "Focus".

Jede Wechselkursschwankung habe stärkere Auswirkungen, glaubt Gabriel. "Die ganzen Folgeschätzungen der vermeintlichen Befürworter oder Gegner von TTIP machen alle ein bisschen den Eindruck von Voodoo-Ökonomie." Zuletzt hatten mehrere Verbände und die EU-Kommission ihre Angaben über zusätzliches Wirtschaftswachstum durch das TTIP-Abkommen korrigiert.

Gabriel bekräftigte aber, dass Europa das Abkommen dringend brauche. "Unsere Unternehmen würden profitieren, weil sie bei gleichen Standards nicht zweimal ein Zulassungsverfahren durchlaufen müssten", erklärte er. "Und insgesamt profitiert Europa, weil wir die Standards des Welthandels für die kommenden 20 bis 30 Jahre beeinflussen können."

"Schneller Abschluss ist ambitioniert"

Ohne Abkommen würden andere die Standards aushandeln, sagte der Vizekanzler mit Blick auf die USA und China. Diese Länder würden gewiss weniger Wert auf Umweltschutz, Verbrauchersicherheit und Arbeitnehmerechte legen. "Es geht also letztlich darum, ob wir versuchen, gute Standards zu setzen oder uns an schlechtere anpassen müssen", so Gabriel.

Den auch von Bundeskanzlerin Angela Merkel angepeilten Abschluss der TTIP-Verhandlungen noch in diesem Jahr stellte Gabriel infrage. "Die Brüsseler Experten halten das für einen sehr ambitionierten Zeitplan", sagte er. Wenn die Verhandlungen aber in den US-Wahlkampf gerieten, würden sie noch schwieriger. Die US-Präsidentschaftswahl ist im Herbst 2016.

Die EU und die USA erhoffen sich von einem transatlantischen Handelsabkommen zusätzliche Wachstums- und Beschäftigungsimpulse. Jedoch gibt es vor allem in Deutschland eine breite Front von TTIP-Kritikern, zu denen Gewerkschaften sowie Umwelt- und Verbraucherschutzverbände zählen.

Quelle: ntv.de, fma/dpa/rts

Newsletter
Ich möchte gerne Nachrichten und redaktionelle Artikel von der n-tv Nachrichtenfernsehen GmbH per E-Mail erhalten.
Nicht mehr anzeigen