Politik

Hier "völlig fehl am Platze" Gauland legt gegen Özoguz nach

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Gauland feuert erneut verbal gegen Özoguz.

(Foto: picture alliance / Michael Kappe)

Bei einer Wahlkampfveranstaltung in Thüringen äußert sich AfD-Spitzenkandidat Gauland abfällig über die türkischstämmige SPD-Politikerin Aydan Özoguz - und setzt damit erneut auf Provokation statt Inhalte. Diesmal droht ein juristisches Nachspiel.

Alexander Gauland hat seine Haltung zur Integrationsbeauftragten der Bundesregierung Aydan Özoguz, bekräftigt. "Frau Özoguz ist in Deutschland völlig fehl am Platze, und ich habe ihr empfohlen, dass sie dahin gehen muss, wo sie mehr mit der Kultur anfangen kann, als in diesem Land", sagte der AfD-Spitzenkandidat für die Bundestagswahl bei einer Leserveranstaltung des RedaktionsNetzwerks Deutschland (RND).

Die Anzeige des ehemaligen Bundesrichters Thomas Fischer gegen ihn wegen Volksverhetzung nannte Gauland zudem "völlig verfehlt". "Soll er machen", so der AfD-Spitzenpolitiker. Der "Spiegel" hatte berichtet, dass Fischer Strafanzeige und Strafantrag wegen des Verdachts der Volksverhetzung gegen Gauland gestellt haben soll. Gauland hatte auf einer Wahlkampfveranstaltung im thüringischen Eichsfeld davon gesprochen, Özoguz in Anatolien zu "entsorgen" und damit bundesweit für Empörung gesorgt.

Gauland provoziert immer wieder

Gauland antwortete auf Fragen von Lesern des RND, zu dem unter anderem die "Leipziger Volkszeitung", "Hannoversche Allgemeine Zeitung", "Ostsee-Zeitung" und "Märkische Allgemeine" gehören. Bei der Veranstaltungsreihe "Bundesleserkonferenz" können Zeitungsleser den Spitzenkandidaten der aussichtsreichen Parteien für die Bundestagswahl Fragen stellen.

Es ist nicht neu, dass der AfD-Vize mit seinen Ansichten provoziert - dieses Mal jedoch, so argumentiert Fischer in seiner Anzeige, könne am "Vorsatz des Beschuldigten, der promovierter Jurist mit zwei Staatsexamen ist, kein ernsthafter Zweifel bestehen". Gaulands Rechtfertigungsversuch, die Formulierung sei spontan gewesen, werde zudem durch den Videomitschnitt von der Rede und durch seine "je nach propagandistischem Bedarf wechselnden öffentlichen Einlassungen" widerlegt.

Quelle: n-tv.de, bad

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