G36-Hersteller Heckler & Koch steckt vor Gericht eine Niederlage ein. Das Unternehmen erhält keine Einsicht in den Prüfbericht. Derweil deutet sich an anderer Front ein Sieg für das Unternehmen an, denn möglicherweise hat das G36 doch eine Zukunft bei der Bundeswehr.

Im Streit über die Treffsicherheit des Sturmgewehrs G36 ist der Hersteller Heckler & Koch mit dem Versuch gescheitert, das Verteidigungsministerium zur Herausgabe des Prüfberichts zu zwingen. Das Landgericht Koblenz habe einen Antrag des Unternehmens auf Erlass einer einstweiligen Verfügung dazu zurückgewiesen, sagte eine Sprecherin der Behörde der Nachrichtenagentur Reuters.

Das Gericht habe seine Entscheidung aus der vergangenen Woche damit begründet, dass Heckler & Koch keinen Anspruch auf die Herausgabe des Berichts oder eine Einsichtnahme habe. Das Unternehmen habe 14 Tage Zeit, Beschwerde einzulegen. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hatte am Mittwoch verkündet, dass das G36 in seiner derzeitigen Bauart als Standardgewehr der Bundeswehr keine Zukunft habe.

Vertrauliches Treffen zur Zukunft des Gewehrs

Doch wie die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" berichtete, gibt es möglicherweise einen Sinneswandel. In dem Medienbericht heißt es, dass Rüstungs-Staatssekretärin Katja Suder und die Spitze des Herstellers Heckler & Koch bei einem vertraulichen Treffen eine Modernisierung des Gewehrs erörtern wollen, um die Mängel zu beheben.

Unterdessen wurde bekannt, dass die Opposition kommende Woche Innenminister Thomas de Maizière im Verteidigungsausschuss des Bundestags zur Affäre um das Sturmgewehr G36 befragen will. Linke und Grüne forderten den Ausschussvorsitzenden Hans-Peter Bartels in einem gemeinsamen Schreiben dazu auf, den früheren Verteidigungsminister zur Sitzung am 6. Mai einzuladen.

Auch die jetzige Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen wollen die Oppositionsabgeordneten nochmals zu der Affäre hören. "Das Aussitzen der Probleme muss endlich ein Ende haben", erklärten die Obleute der Oppositionsfraktionen, Agnieszka Brugger und Alexander Neu. Die Minister sind nicht verpflichtet, im Ausschuss zu erscheinen.