Trotz aller Appelle von Ärzten breiten sich die Masern aus, weil sich nicht genügend Menschen in Deutschland impfen lassen. Nun bringt Gesundheitsminister Gröhe eine Impfpflicht ins Spiel. Zustimmung kommt aus Bayern.

Angesichts der nach wie vor hohen Zahl an Masern-Erkrankungen hat Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe Verweigerern mit einem Impfzwang gedroht. "Wir müssen der Panikmache einiger Impfgegner entgegentreten", sagte Gröhe. Nicht impfen sei verantwortungslos. Der CDU-Politiker erläuterte: "Wer ohne medizinische Notwendigkeit seinem Kind den Impfschutz verweigert, schadet nicht nur diesem Kind, sondern auch Kindern, die zum Beispiel zu klein sind, um geimpft zu werden, oder Kindern, die tatsächlich aus medizinischen Gründen nicht geimpft werden können."

Gröhes Vorstoß stieß in Bayern auf Zustimmung. Der Freistaat setze zwar vor allem auf Beratung und Aufklärung, um die Menschen zur Impfung zu bewegen, sagte Landesgesundheitsministerin Melanie Huml von der CSU. "Falls dies aber nicht ausreicht, darf die Möglichkeit einer Impfpflicht bei Masern nicht ausgeschlossen werden. Denn es geht auch um das Wohl der Allgemeinheit."

Bundesgesundheitsminister Gröhe machte deutlich, auch weitergehende Schritte wie das Thema Impflicht dürften kein Tabu sein. "Wir werden diese Fragen sorgfältig, aber konsequent im Rahmen der jetzt anstehenden parlamentarischen Beratungen zum Präventionsgesetz debattieren und dann entscheiden."

Absprache mit Bundesländern nötig

Gröhe bekräftigte, die Masern-Krankheit sei unnötig, weil es einen wirksamen Impfschutz gebe. Um die Impfquote zu steigern, sei im Präventionsgesetz vorgesehen, die Beratung vor dem Besuch einer Kindertagesstätte (Kita) verpflichtend festzulegen. Auch solle bei jeder Jugend- oder Erwachsenenuntersuchung der Impfstatus abgefragt werden. Welche Konsequenzen bei einer Impfverweigerung zu ziehen seien, müsse auch mit den Ländern erörtert werden, damit diese dort auch Regelungen in ihren Kindergartengesetzen umsetzen könnten.

Rund ein halbes Jahr nach dem Masern-Ausbruch in Berlin ist noch kein Ende absehbar. Seit Oktober wurden dort mehr als 1000 Fälle gemeldet. Mindestens 80 Fälle wurden in Thüringen, hier insbesondere in Erfurt, registriert, 75 in Bayern. In Berlin wurden den Behörden zufolge mindestens 330 Kinder zeitweilig von Kitas und Schulen ausgeschlossen.