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Zuschüsse bei Umbauten geplant Heil will Familien von Behinderten entlasten

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Sozialminister Heil will Eltern behinderter Kinder finanziell unterstützen.

(Foto: imago/ZUMA Press)

Angehörige von Behinderten müssen finanziell für deren Unterhalt und Pflege aufkommen - unabhängig von ihrem Einkommen. Sozialminister Heil möchte das ändern. Sein Plan ist allerdings nicht billig.

Der Sozialkurs der SPD setzt sich fort: Sozialminister Hubertus Heil will Angehörige von Menschen mit Behinderung finanziell entlasten. Einem internen Entwurf seines Ministeriums zufolge sollen künftig nur noch Angehörige mit einem Einkommen von jährlich mehr als 100.000 Euro zu Zuzahlungen für die sogenannten Eingliederungshilfen verpflichtet werden, berichtete die "Süddeutsche Zeitung". Angehörige von Behinderten müssen bislang für einen Teil der Kosten aufkommen. Bei den Zuschüssen geht es etwa um den Umbau einer barrierefreien Wohnung oder um Gebärdensprachdolmetscher.

Ein weiterer Entwurf aus Heils Ministerium sieht vor, auch Kinder pflegebedürftiger Eltern zu unterstützen. Sozialämter sollen künftig erst ab einem Jahreseinkommen von 100.000 Euro auf die Einkommen der Kinder zurückgreifen können. Diese Regelung solle umgekehrt auch für Familien gelten, die sich um behinderte Kinder kümmern, heißt es in dem Bericht. Heil wolle damit eine "verfassungsrechtlich bedenkliche Ungleichbehandlung" vermeiden.

Was es kostet, die 100.000 Euro-Grenze für unterhaltsverpflichtete Eltern und Kinder einzuführen, sei "sehr schwer zu schätzen". Das Ministerium gehe von bis zu 300 Millionen Euro aus. Zusätzlich plane Heil ein Ausbildungsbudget für Menschen mit Behinderung. Das solle Betroffene auch dann fördern, wenn sie außerhalb einer Behindertenwerkstatt eine reguläre Ausbildung antreten.

Quelle: n-tv.de, ibu/AFP

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