Am vergangenen Wochenende erschüttern Ausschreitungen und antisemitische Parolen auf propalästinensischen Demonstrationen Deutschland. Eine Woche später gehen in zahlreichen Städten wieder Menschen auf die Straße auch in Solidarität mit Israel.

Zahlreiche Demonstranten haben in deutschen Städten abermals Solidarität mit Palästina gefordert. Dabei blieb es bis zum frühen Abend friedlich. In Berlin trugen viele Demonstranten etwa Plakate mit der Aufschrift "Free Palestine". Nach Schätzungen eines dpa-Reporters nahmen an einem Protestzug in Kreuzberg Hunderte Menschen teil. Auf einem Transparent des Vereins Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost hieß es: "Gegen Angriffe auf Synagogen und Moscheen in Berlin oder Gaza", war darauf zu lesen.

01:43 min

Politik 20.05.21

Antisemitismus auf Demos Innensenator: "Der Staat muss jetzt Zähne zeigen"

Bei einer anderen Demonstrationen gab es eine neue Lage: Nach der Waffenruhe im Gaza-Konflikt wurde die Anmeldung einer größeren pro-palästinensische Demonstration in Berlin geändert. Statt der am Abend geplanten Demonstration mit der Überschrift "Protestkundgebung gegen die israelische Aggression in Palästina" wurde eine Kundgebung mit dem Titel "Begrüßung der Waffenruhe" am Potsdamer Platz angemeldet.

In Leipzig sprach die Polizei von rund 200 Teilnehmern. Auf Plakaten forderten diese "Freiheit für Palästina", "Stoppt den israelischen Terror" und "Jerusalem ist und bleibt Hauptstadt Palästinas". In Frankfurt versammelten sich nach Polizeiangaben etwa 950 Demonstranten. Die Teilnehmer hätten sich auch an die pandemiebedingten Mindestabstände gehalten, teilte die Polizei mit.

Waffenstillstand nach elf Tagen Krieg

Zugleich gab es auch kleinere Solidaritätskundgebungen für die israelische Bevölkerung. In Gießen etwa versammelten sich bei einer Kundgebung mit dem Titel "Pro Israel" nach Polizeiangaben rund 300 Menschen. In Köln beteiligten sich nach Einschätzung von Beobachtern mehr als 100 Menschen an einer pro-israelische Kundgebung.

Am Freitag war im Gaza-Konflikt eine Waffenruhe in Kraft getreten. Israel und die im Gazastreifen herrschende Hamas hatten sich darauf unter Vermittlung Ägyptens nach einem elftägigen Schlagabtausch verständigt. In mehreren deutschen Städten hatte es in den vergangenen Tagen antisemitische und anti-israelische Demonstrationen gegeben. Tausende Menschen gingen vor einer Woche auf die Straße, vor allem, um ihre Solidarität mit den Palästinensern zu bekunden. Dabei war es auch zu Zwischenfällen und Ausschreitungen gekommen.

Nach Ansicht des Antisemitismusbeauftragten der Berliner Polizei, Wolfram Pemp, wurde der Hass auf Juden lange massiv unterschätzt. "Nicht nur der muslimische Antisemitismus, sondern Antisemitismus in Gänze wurde viel zu lange nicht so wahrgenommen, wie man ihn hätte wahrnehmen müssen", sagte er dem "Tagesspiegel". "Einige sind davon ausgegangen, das Thema hätte sich für uns erledigt. Doch es hat sich eben nicht erledigt." Das gilt laut Pemp nicht nur im Kontext der pro-palästinensischen Demonstrationen, sondern auch bei Protesten der sogenannten Corona-Bewegung.

Bundeskanzlerin Angela Merkel warnte in ihrer wöchentlichen Videobotschaft: "Wer Hass gegen Juden auf unsere Straßen trägt, wer volksverhetzende Beleidigungen äußert, stellt sich außerhalb unseres Grundgesetzes." Sie forderte spürbare Folgen für die Täterinnen und Täter.