Bund und Länder greifen finanziell strauchelnden Gemeinden in der Coronavirus-Pandemie unter die Arme. Das macht sich bemerkbar: Trotz der denkbar schlechten Situation beenden die deutschen Kommunen das Jahr 2020 mit einem deutlichen Überschuss.

Im vergangenen Jahr verzeichneten die Kommunen in Deutschland deutlich weniger Gewerbesteuereinnahmen und Rückgänge bei der Einkommensteuer - erzielten aber dennoch einen Finanzierungsüberschuss von knapp zwei Milliarden Euro. Dies lag insbesondere an den Finanzhilfen von Bund und Ländern, um die Steuerausfälle durch die Corona-Pandemie zu kompensieren, wie das Statistische Bundesamt berichtete. Im Jahr 2019 hatte der kommunale Überschuss noch 5,6 Milliarden Euro betragen.

Zwar waren die gesamten bereinigten Einnahmen der Kommunen mit 295,2 Milliarden Euro 4,5 Prozent höher als 2019. Die Steuereinnahmen hingegen waren im vergangenen Jahr mit 98,4 Milliarden Euro 5,7 Prozent niedriger. Das waren den Angaben zufolge sechs Milliarden Euro weniger als im Vorjahr. So gingen die Gewerbesteuereinnahmen (netto) um 5,0 Milliarden Euro auf 37,6 Milliarden Euro zurück - ein Minus von 11,7 Prozent.

Der kommunale Anteil an der Einkommensteuer sank um 1,6 Milliarden Euro oder 4,1 Prozent auf 38,1 Milliarden Euro. Dagegen stiegen die Einnahmen aus dem Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer um 0,7 Milliarden Euro auf 8,3 Milliarden Euro. Dies waren 9,5 Prozent mehr als im Vorjahr.

Hohe Ausgaben für Baumaßnahmen

Im Rahmen des "Kommunalen Solidarpakts 2020" hatten Bund und Länder die durch die Corona-Pandemie verursachten Gewerbesteuerausfälle ausgeglichen. Die Kommunen haben diese je zur Hälfte von Bund und Ländern geleisteten Zahlungen als "sonstige allgemeine Zuweisungen vom Land" verbucht. In dieser Kategorie wurden im vergangenen Jahr 19,3 Milliarden Euro erfasst, das waren 11,4 Milliarden Euro mehr als im Jahr 2019.

Die gesamten bereinigten Ausgaben der Gemeinden und Gemeindeverbände stiegen im Jahr 2020 im Vergleich zu 2019 um 5,9 Prozent beziehungsweise 16,5 Milliarden Euro auf 293,2 Milliarden Euro. Besonders stark stiegen die Ausgaben für Baumaßnahmen aus - mit 28 Milliarden Euro machten sie den größten Teil bei den Sachinvestitionen aus.