Politik

Linken-Abgeordnete sauer "Komorowski-Rede war Aufrüstungsappell"

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Gastredner Komorowski verneigt sich, Merkel und Gauck applaudieren. Doch es gab auch Kritik an der Rede des Polen.

(Foto: picture alliance / dpa)

Für seinen Auftritt im Bundestag erhält Bronislaw Komorowski viel Beifall. Doch nicht alle Abgeordneten sind glücklich über die Rede des polnischen Präsidenten. Linken-Politikerin Nicole Gohlke bezeichnet diese sogar als "Zumutung".

n-tv.de: Die Rede, die der polnische Präsident Bronislaw Komorowski im Bundestag gehalten hat, war kaum vorbei, da haben Sie getwittert: "Mit Verlaub: Diese Rede war eine Zumutung." Was hat Ihnen so missfallen?

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Nicole Gohlke ist 38 Jahre alt und sitzt seit 2009 für die Linkspartei im Bundestag.

(Foto: imago stock&people)

Nicole Gohlke: Außer dem Satz, dass man aus dem Schrecken des Zweiten Weltkriegs die Lehren ziehen sollte, hat mir diese Rede tatsächlich überhaupt nicht gefallen. Es war ein Appell für eine Politik der Aufrüstung. Aus meiner Sicht ist das in der aktuellen Situation die grundfalsche Position. Wenn wir einen Gedenktag begehen, sollte es doch die Lehre sein, Krieg zu vermeiden. Da hätte ich mir von Herrn Komorowski eine andere Tonalität gewünscht.

Der polnische Präsident hat die Politik Russlands mit den 30er-Jahren verglichen. Ist das aus Ihrer Sicht angemessen?

Bei solchen Vergleichen muss man aufpassen, dass man den Zweiten Weltkrieg und den deutschen Faschismus nicht verharmlost. Daher würde ich mir bei solchen Formulierungen mehr Augenmaß wünschen. Unsere Position ist: Wir wollen nicht zurück in die Zeit des Kalten Kriegs, wo Blöcke sich gegeneinander hochrüsten. Komorowski hat sich dafür ausgesprochen, einseitige Bündnisse gegen Russland zu schmieden. Dafür habe ich kein Verständnis.

In den vergangenen Monaten gab es viel Kritik an Ihrer Partei, sie habe zu viel Verständnis für die russische Politik.

Ich heiße die Politik von Wladimir Putin nicht gut. Nur weil ich Kritik an der Nato übe, stelle ich mich ja nicht gleich an die Seite Russlands. Wir brauchen eine Politik, die Abstand nimmt von der Logik der Aufrüstung. Es gilt, mit allen Beteiligten auf Augenhöhe zu sein und sich weder auf die eine noch auf die andere Seite zu stellen. Wir stehen in einer Kriegsgefahr so wie lange nicht mehr. Eine Rede, die in dieser Situation nicht deeskaliert, kann daher nur falsch sein - vor allem an diesem Tag.

Nach Ende der Rede gab es sehr viel Beifall für Herrn Komorowski.

Ich bin schnell aus dem Plenum gegangen. Mein Eindruck war, dass sehr wenige aus meiner Fraktion glücklich waren.

War es trotzdem richtig, dass der polnische Präsident 75 Jahre nach dem Ausbruch des Zweiten Weltkriegs eine Rede im deutschen Bundestag hält?

Die historische Bedeutung ist mir absolut bewusst. Trotzdem habe ich natürlich einen politischen Anspruch an eine solche Rede. Diesem ist Komorowski nicht gerecht geworden.

Mit Nicole Gohlke sprach Christian Rothenberg

Quelle: ntv.de