Seit Beginn der Corona-Pandemie befinden sich viele Kliniken an der Belastungsgrenze. Mit der "größten Krankenhausreform der letzten 20 Jahre" will Gesundheitsminister Lauterbach nun vor allem Pflegekräfte entlasten. Das System solle "weniger ökonomisch" werden, sagt er im ZDF.

Angesichts steigender Corona-Zahlen und Personalnot in Krankenhäusern plant Gesundheitsminister Karl Lauterbach eine Reform zur Entlastung. Dies sei die "größte Krankenhausreform der letzten 20 Jahre", sagte der SPD-Politiker im ZDF. Ziel dabei sei es, alle dafür geeigneten Behandlungen als Tagesbehandlung durchführen zu können. "Wir behandeln sehr viel stationär, was ambulant gemacht werden könnte", betonte er. Mit mehr Tagesbehandlungen würden Nachtdienste wegfallen und Pflegekräfte entlastet, betonte er. "Wir haben ja nicht zu wenig Pflegekräfte gemessen an der Bevölkerung, wir setzen sie sehr wenig effizient ein." Das passiere so bereits in vielen anderen europäischen Ländern.

Mit dem von Lauterbach vorgelegten Krankenhauspflegeentlastungsgesetz zur Pflege in Kliniken soll in einer ersten Phase zunächst der Personalbedarf bei einer repräsentativen Auswahl von Krankenhäusern erfasst werden. Auf dieser Basis sollen in einer Rechtsverordnung den Krankenhäusern Vorgaben für die Personalbemessung gemacht werden.

Zudem wünscht sich Lauterbach eine Überwindung der sogenannten Fallpauschalen im Kliniksystem. Mit ihnen könnten Krankenhäuser Gewinne einfahren, wenn sie viele Patienten günstig behandeln. "Das ganze System wird weniger ökonomisch betrieben", sagte Lauterbach. Auch dadurch würden Pflegekräfte entlastet. In einem Treffen mit Bundesfinanzminister Lindner will Lauterbach zudem noch am Dienstag über Staatshilfen für Kliniken verhandeln.

Vor dem Hintergrund der gestiegenen Corona-Infektionszahlen sprach sich der Minister erneut für die Rückkehr der Maskenpflicht in Innenräumen aus. Auch wenn ein hoher Prozentsatz der Menschen in Deutschland Antikörper gegen das Corona-Virus besäßen, würden weiterhin "sehr viele" erkranken: "Wir haben jetzt schon hohe Fallzahlen." Im späten Herbst und Winter würde dies zu großen Problemen führen. Ein Wegfallen von Corona-Schutzmaßnahmen ginge zulasten der Pflegekräfte und Long Covid-Patienten. "Ich hoffe, dass die Länder sich verantwortlich zeigen", sagte Lauterbach.