Vor allem in Frankfurt (Oder) zählt die Bundespolizei eine Zunahme illegaler Grenzübertritte. Die Bundespolizei geht davon aus, dass die Menschen aus Belarus kommen. Die belarussischen Behörden stehen im Verdacht, Migranten gezielt an die Grenzen zu östlichen EU-Staaten wie Polen zu schleusen.

Die Zahl der illegalen Grenzübertritte entlang der deutsch-polnischen Grenze hat nach Angaben des Bundesinnenministeriums in den vergangenen Wochen zugenommen. Im August 2021 stellte die Bundespolizei an der deutsch-polnischen Grenze 474 Personen fest, die unerlaubt einreisten - im September (Stand 20. September) waren es rund 760 unerlaubt eingereiste oder geschleuste Personen, wie ein Sprecher des Bundesinnenministeriums mitteilte.

Die Bundespolizei arbeite eng mit den polnischen Behörden zusammen, um dem Phänomen zu begegnen. Nach Angaben der Bundespolizei ist Frankfurt (Oder) ein Schwerpunkt für die Grenzübertritte. Genutzt werden unter anderem die Stadt- und die Eisenbahnbrücke. Die derzeitige dynamische Lage der Migration durch Belarus wirke sich inzwischen auch auf Deutschland aus, sagte ein Sprecher. Nach bisherigen Erkenntnissen reise ein Großteil der an der Grenze aufgegriffenen Personen in Belarus ein und anschließend schwerpunktmäßig über Litauen und Polen weiter nach Westen. Oftmals erhielten sie Unterstützung durch Schleuser.

Kontrollen sollen intensiviert werden

00:47 min

Politik 03.09.21

Lukaschenko macht Druck Polen verhängt Ausnahmezustand an belarussicher Grenze

Erste logistische Anpassungen für Versorgung und Betreuung der unerlaubt eingereisten oder geschleusten Personen seien eingerichtet worden, wie es von der Bundespolizei weiter hieß. Weitere Maßnahmen seien geplant. Neben eigenen Kräften sollen auch Beamte aus anderen Bereichen der Bundespolizei für intensive Kontrollen eingesetzt werden.

Die Grenze zwischen Polen und Belarus steht wie andere EU-Ostgrenzen derzeit verschärft im Fokus: Polens Präsident Andrzej Duda hatte Anfang des Monats einen Notstand an der Grenze verhängt, nachdem in den vergangenen Monaten Tausende Migranten aus dem Nahen Osten über Belarus in die Europäische Union gekommen waren.

Die EU geht von einer Vergeltungsaktion des belarussischen Machthabers Alexander Lukaschenko für Sanktionsbeschlüsse der EU aus. Es wird vermutet, dass die belarussischen Behörden die Migranten gezielt ins Land holen und an die Grenzen zu den östlichen EU-Staaten schleusen.