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Merkel sagte, die zweitägige Vorstandsklausur sei "sehr anregend und interessant" gewesen.
Merkel sagte, die zweitägige Vorstandsklausur sei "sehr anregend und interessant" gewesen.(Foto: dpa)
Montag, 05. November 2018

AKK erste offizielle Kandidatin: Merkel "kann auch gut mit Merz arbeiten"

Angela Merkel hat ihren Rückzug von der CDU-Parteispitze angekündigt, im Dezember soll sie einen Nachfolger bekommen. Bewerber sollen sich auf Regionalkonferenzen vorstellen können. Doch für eine Kandidatur müssen sie eine Bedingung erfüllen.

Der CDU-Bundesvorstand hat sich auf seiner Klausur auf Details der geplanten Vorstellungsrunden der Kandidaten für die Nachfolge von Parteichefin Angela Merkel geeinigt. Zurzeit würden acht Regionalkonferenzen geplant, die  zwischen Mitte und Ende November stattfinden sollen, sagte Bundesgeschäftsführer Klaus Schüler auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Merkel im Konrad-Adenauer-Haus in Berlin.

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Die Konferenzen, die im gesamten Bundesgebiet stattfinden sollen und zu der alle Parteimitglieder eingeladen sind, seien ein "Beitrag zur Transparenz und innerparteilicher Demokratie", so Schüler. Man komme damit dem Bedürfnis sowohl der Parteibasis als auch der Kandidatinnen und Kandidaten entgegen. "Wir gehen davon aus, dass es durchaus ein beachtliches Interesse an den Veranstaltungen geben wird", sagte Schüler weiter. Aus der CDU verlautete, dass jeweils mit eintausend Mitgliedern gerechnet wird. Nähere Details sollen an diesem Dienstag mit den Landesverbänden geklärt werden.

"Bereitschaft ohne Willen ist mir nicht bekannt"

Auf Nachfrage erklärte Merkel, die CDU-Spitze halte unabhängig von der Nachfolgerin oder dem Nachfolger an der Koalition mit der SPD fest. "Im Vorstand besteht die Überzeugung, dass die Koalition auf Basis des Koalitionsvertrages weitergeführt wird", so Merkel. Angesprochen auf Friedrich Merz, den sie einst im Machtkampf an der Spitze der Unionsfraktion abgelöst hatte, sagte die Kanzlerin, sie sei mit ihm nicht immer einer Meinung gewesen, "aber das passiert selten, dass man mit jemand immer einer Meinung ist". Es gebe keinen Zweifel daran, "dass, wenn es sich ergibt, ich auch mit Friedrich Merz - wie mit jedem anderen Kandidaten - gut zusammenarbeiten kann".

Eine weitere Frage beantwortete sie mit einem typischen Merkel-Satz. Vor einer Woche hatte sie gesagt, sie sei "bereit", bis 2021 Kanzlerin zu bleiben. Nachdem ein Journalist wissen wollte, ob sie auch den "Willen" dazu habe, lehnte Merkel es zunächst ab, ihre eigene Aussage zu interpretieren. "Ich bin bereit und das steht für sich." Dann ergänzte sie: "Bereitschaft ohne Willen ist mir nicht bekannt."

AKK bislang die einzige offizielle Kandidatin

Die Pressekonferenz wurde von Merkel und Schüler durchgeführt, weil Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer - deren Aufgabe das normalerweise gewesen wäre - derzeit ihr Amt ruhen lässt, um eine "Chancengleichheit der Kandidaten" herzustellen, wie Merkel sagte. Kramp-Karrenbauer sei deshalb auch nicht Vorsitzende der Antragskommission für den Parteitag Anfang Dezember in Hamburg, dies übernehme der frühere Innenminister Thomas de Maizière. Neben AKK, wie sie in der CDU genannt wird, bewerben sich Gesundheitsminister Jens Spahn und der ehemalige Unionfraktionschef Merz um den Parteivorsitz, außerdem weitere weithin unbekannte CDU-Mitglieder.

Insgesamt gibt es derzeit zwölf Bewerber. Offiziellen Kandidatenstatus erhält allerdings nur, wer von einer Gliederung oder Parteiorganisation vorgeschlagen wird, also dem Bundesvorstand, einer Bundesvereinigung, Landes-, Bezirks- oder Kreisverbänden. Dies trifft bisher nur auf Kramp-Karrenbauer zu, die am Montag vom saarländischen Landesverband nominiert wurde. Derzeit ist noch unklar, wie viele Bewerber letztlich für den Parteivorsitz kandidieren werden. Zu den Regionalkonferenzen sollen nur offizielle Kandidaten eingeladen werden.

Der CDU-Vorstand beschloss außerdem, dass die Leitung der Konferenzen bei den Vorsitzenden der jeweiligen Landesverbände liegt. Ebenso wurde festgelegt, dass jeder Kandidat und jede Kandidatin dort "gleiche und angemessene Redezeit" erhalten soll, um sich vorzustellen. Anschließend werde den Parteimitgliedern Gelegenheit gegeben, Fragen zu stellen.

Quelle: n-tv.de