Armenien-Abstimmung im Bundestag Merkel und Steinmeier fehlen
01.06.2016, 17:48 Uhr
An diesem Donnerstag will der Bundestag eine Resolution verabschieden, die den Völkermord an den Armeniern so nennt. Zwei wichtige Mitglieder der Bundesregierung werden nicht anwesend sein.
Bundeskanzlerin Angela Merkel, Vizekanzler Sigmar Gabriel und Außenminister Frank-Walter Steinmeier werden am Donnerstag bei der Armenien-Debatte im Bundestag fehlen.
"Nach derzeitigem Stand" könne die Bundeskanzlerin an der Abstimmung im Deutschen Bundestag nicht teilnehmen, "weil sie öffentliche Termine hat", sagte eine Regierungssprecherin mit Blick auf die geplante Verurteilung der Massaker an Armenien in der Türkei im Jahr 1915 als Völkermord.
Die zur Abstimmung stehende Resolution haben die Fraktionen von CDU/CSU, SPD und Grünen gemeinsam vorgelegt.
Merkel hält zum Zeitpunkt der Bundestagsdebatte beim vierten nationalen MINT-Gipfel in der Hauptstadtrepräsentanz der Telekom eine Rede zum Thema "Digitale Bildung". Das Kürzel MINT fasst die Fächer Mathe, Informatik, Naturwissenschaften und Technik zusammen; Merkel ist Schirmherrin der Arbeitgeber-Initiative "MINT Zukunft schaffen".
Anders als die Kanzlerin hat Gabriel die von den Grünen angestoßene Initiative schon früh unterstützt. Sein Auswärtstermin: Er spricht beim Tag der deutschen Bauindustrie. Steinmeier, der die Resolution skeptisch sieht, ist am Mittwochabend zu einer Reise nach Mexiko und Argentinien aufgebrochen.
Eine Teilnahme der Kanzlerin und des Außenministers an der geplanten Abstimmung galt als politisch heikel. Der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim warnte am Mittwoch davor, dass die Resolution die Beziehungen zwischen der Türkei und Deutschland verschlechtern könnte.
Allerdings hatte Merkel nach Angaben der Regierungssprecherin bereits am Dienstag in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Resolution gestimmt.
Bei den Massakern an den Armeniern in der Türkei waren während des Ersten Weltkrieges Hunderttausende Menschen getötet worden. Die Aufarbeitung belastet noch heute das Verhältnis zwischen der Türkei und Armenien sowie zahlreichen westlichen Staaten.
Quelle: ntv.de, hvo/rts
