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2019 für EU-Staaten zu früh Minister zögern beim Aus für Zeitumstellung

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EU-Staaten und Europaparlament müssten mehrheitlich zustimmen, damit die EU-Vorschläge zur Zeitumstellung umgesetzt werden könnten.

Schon im kommenden Jahr soll die Zeitumstellung abgeschafft werden. Dafür hat sich eine große Mehrheit der Teilnehmer einer europaweiten Umfrage ausgesprochen. Doch die Verkehrsminister der EU-Länder können sich auf keine gemeinsame Position einigen.

Im Kreis der EU-Verkehrsminister gibt es einige Skepsis bei der möglichen Abschaffung der Zeitumstellung im kommenden Jahr. Der Großteil der EU-Länder habe beim Zeitplan Bedenken, sagte Österreichs Verkehrsminister Norbert Hofer bei einem informellen Treffen mit seinen EU-Amtskollegen in Graz. Für eine Änderung ab 2021 habe es hingegen breitere Zustimmung gegeben. Österreich hat derzeit den Vorsitz unter den EU-Ländern inne.

"Es war sehr deutlich, dass die Mitgliedstaaten mehr Zeit für eine endültige Entscheidung benötigen", sagte die zuständige EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc nach dem Ministertreffen. Dennoch bemühe sich die Brüsseler Behörde weiter um eine Abschaffung der Zeitumstellung, betonte sie.

Bis Ende des Jahres soll eine gemeinsame Haltung gefunden werden. Die EU-Kommission hatte vorgeschlagen, schon ab kommendem Jahr nicht mehr an der Uhr zu drehen. Die Staaten sollen stattdessen wählen können, ob sie künftig immer Winter- oder Sommerzeit haben wollen. Die Länder mit permanenter Sommerzeit würden dann im März ein letztes Mal die Zeit umstellen, die mit ewiger Winterzeit im Oktober 2019.

Die Brüsseler Behörde hatte den Vorschlag eingebracht, nachdem sich in einer Online-Befragung mehr als 80 Prozent der Teilnehmer für die Abschaffung ausgesprochen hatten. Rund 4,6 Millionen Antworten gingen bei der Kommission ein - ein Rekord bei derartigen Umfragen. Dennoch entspricht dies nicht einmal einem Prozent der EU-Bevölkerung. Drei Millionen Teilnehmer kamen aus Deutschland.

EU-Staaten und Europaparlament müssten mehrheitlich zustimmen, damit die Vorschläge der EU-Kommission umgesetzt werden könnten. Briten, Polen und Schweden hätten noch einige grundsätzliche Bedenken, sagte Hofer weiter. In etlichen Ländern stehen die Diskussionen zudem noch am Anfang. Es sei eine gründliche öffentliche Debatte nötig, die habe es in seinem Land noch nicht gegeben, sagte etwa der dänische Verkehrsminister Ole Birk Olesen.

"Kein Flickenteppich verschiedener Zeitzonen"

Ähnlich äußerte sich Zyperns Ministerin Vassiliki Anastassiadou. Zuletzt hatte es etwa aus der Luftfahrtbranche zunehmende Besorgnis gegeben. Beim Verhandeln und Festlegen der Flugslots sei etwa mehr Zeit nötig, hieß es.

Das Vorsitzland Österreich äußerte sich optimistischer. Zum einen seien in einigen Bereichen "technische Vorbereitungsarbeiten" und somit mehr Zeit nötig, etwa bei der Vergabe der Startslots im Flugverkehr, sagte Hofer. Zum anderen dürfe kein Flickenteppich verschiedener Zeitzonen entstehen. Zu diesem Zweck solle die EU-Kommission nun einen Koordinator einsetzen, der die Staaten unterstützen solle, harmonisiert vorzugehen. "Im Ziel werden wir es schaffen, die Zeitumstellung zu beenden."

Schon jetzt gibt es drei Zeitzonen in der EU: In Deutschland und 16 weiteren Staaten gilt dieselbe Zeit. Acht Länder - unter ihnen etwa Estland, Griechenland und Zypern - sind eine Stunde voraus. Drei Staaten sind eine Stunde zurück, nämlich Irland, Portugal und Großbritannien.

In Deutschland gibt es die Sommerzeit seit 1980. Seit 1996 stellen die Menschen in allen EU-Ländern die Uhren am letzten Sonntag im März eine Stunde vor und am letzten Oktober-Sonntag wieder eine Stunde zurück. Dadurch soll das Tageslicht besser genutzt und Energie gespart werden. Der tatsächliche Nutzen ist der EU-Kommission zufolge jedoch verschwindend gering.

Quelle: n-tv.de, lri/dpa/AFP

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