Koalition gescheitert Nordirland bekommt eine neue Regierung
16.01.2017, 20:05 Uhr
Der britische Nordirlandminister James Brokenshire setzt die Neuwahlen für den 2. März an.
(Foto: AP)
Mitten in den Brexit-Vorbereitungen müssen die Nordiren ein neues Regionalparlament wählen. Zuvor war eine Frist zur Beilegung der Regierungskrise in dem Landesteil abgelaufen - damit gilt die Koalitionsregierung als gescheitert.
Nach dem Scheitern der Regierung in Nordirland wird in der britischen Provinz Anfang März ein neues Parlament gewählt. Der britische Nordirlandminister James Brokenshire ordnete die Auflösung des Regionalparlaments in Belfast an und setzte Neuwahlen für den 02. März an. Zuvor war ein letzter Versuch von Premierministerin Theresa May gescheitert, die gemeinsam regierenden probritischen Unionisten (DUP) und die irisch-republikanische Sinn Féin zur Beilegung ihres Zerwürfnisses zu bewegen.
Ein wichtiges Wahlkampfthema dürfte die Frage der Zukunft Nordirlands im Königreich sein. Während die DUP Nordirland als Teil Großbritanniens betrachtet, tritt die einst mit der Untergrundgruppe IRA verbundene Sinn Féin für eine Vereinigung mit dem EU-Mitglied Irland ein.
Ausgangspunkt für die vorgezogene Abstimmung war der Rücktritt des stellvertretenden Chefs der Regionalregierung, Martin McGuinness, acht Monate nach der jüngsten Wahl. Der Sinn-Féin-Politiker räumte seinen Posten wegen eines Streits über eine Umweltförderprämie. Da sich die Partei weigerte, einen Nachfolger zu ernennen, führte an Neuwahlen kein Weg mehr vorbei: Das Friedensabkommen von 1998 sieht vor, dass die Regionalregierung aus einer Koalition von Katholiken und Protestanten gebildet werden muss.
Quelle: ntv.de, vck/rts/dpa