Politik

Kurz will aufs Tempo drücken ÖVP für Koalitionsverhandlungen mit Grünen

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Die Sondierungsgespräche zwischen ÖVP und Grünen liefen so gut, dass nun Koalitionsverhandlungen anstehen.

(Foto: picture alliance/dpa)

Bei den vorgezogenen Parlamentswahlen im September legen die österreichischen Grünen stark zu. Die ÖVP um Ex-Kanzler Kurz will deshalb nun mit den Grünen in Koalitionsverhandlungen starten - weiß aber, dass dafür viel Kreativität und Kompromissbereitschaft nötig ist.

Sechs Wochen nach den Wahlen in Österreich hat sich die konservative ÖVP für Koalitionsgespräche mit den Grünen ausgesprochen. Das sagte der frühere Kanzler und ÖVP-Chef Sebastian Kurz laut dem österreichischen Rundfunk ORF bei einem Pressegespräch. Die Entscheidung in der Volkspartei fiel demnach einstimmig. Den Gesprächen steht damit nichts mehr im Weg: Die Grünen hatten sich bereits am Sonntag für konkrete Koalitionsverhandlungen mit den Konservativen bereit gezeigt. "Unsere Hand zur ÖVP ist ausgestreckt", sagte Grünen-Chef Werner Kogler. 

Kurz will die Grünen nun zu offiziellen Verhandlungen einladen - und dabei auf "das Tempo drücken" und "qualitätsvoll" verhandeln. Der Prozess sei jedoch ergebnisoffen, das tatsächliche Zustandekommen einer Koalition noch nicht fix. Denn für eine Vereinbarung mit den Grünen wäre "ein Stück weit Kreativität" nötig, sagte Kurz laut ORF. So hätten die Grünen beim Umweltschutz "sehr klare Positionen", die ÖVP dagegen bei der Migration und Wirtschaft. "Es gibt viele Themenbereiche, wo es notwendig ist, aufeinander zuzugehen."Eine Regierungsbeteiligung der Grünen wäre auf Bundesebene eine Premiere in Österreich.

Einer Dreierkonstellation mit Grünen und der liberalen NEOS-Partei erteilte Kurz deshalb auch indirekt eine Absage - es sei schon zu zweit schwierig genug, eine Entscheidung zu treffen. Eine Koalition mit der rechten FPÖ schloss Kurz hingegen weiter nicht endgültig aus. Allerdings hatte der frühere Koalitionspartner direkt nach der Wahl erneuten Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP eine Absage erteilt.

Die ÖVP war aus der vorgezogenen Parlamentswahl Ende September als Sieger hervorgegangen. Das Bündnis der ÖVP mit der rechtspopulistischen FPÖ war im Frühjahr nach dem sogenannten Ibzia-Skandal um den früheren FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache zerbrochen. Bei der Wahl fuhr die FPÖ eine Wahlschlappe ein und zog sich daraufhin aus den Sondierungen zurück. Die Grünen konnten hingegen stark zulegen und schafften die Rückkehr in den österreichischen Nationalrat.

Quelle: ntv.de, ftü/rts