Mitte-Links-Koalition 2017? Oppermann: Über Rot-Rot-Grün nachdenken
07.10.2016, 18:15 Uhr
SPD-Fraktionschef Oppermann mit Linksparteipolitiker Gregor Gysi
(Foto: imago/IPON)
Die SPD bereitet ihren Bundestagswahlkampf vor. Die Partei hat nur eine Machtoption, in der sie den Kanzler stellen kann: ein Bündnis mit Linken und Grünen. Ein führender Sozialdemokrat zeigt sich offen.
SPD-Bundestagsfraktionschef Thomas Oppermann plädiert dafür, in der verbleibenden Zeit bis zur Bundestagswahl die Chancen für ein rot-rot-grünes Bündnis auszuloten. "Es ist an der Zeit, darüber zu diskutieren, ob und unter welchen Voraussetzungen Rot-Rot-Grün auch für eine Regierung im Bund denkbar wäre", sagte Oppermann dem "Spiegel".
Dass es im Bundestag keine kraftvolle Opposition mehr gebe, habe die politischen Ränder gestärkt und der AfD genützt. "Schon deshalb ist es sinnvoll, über Alternativen zur großen Koalition nachzudenken."
Allerdings müsse die Linkspartei zuvor einige Fragen klären, etwa ihr Verhältnis zur Europäischen Union oder zur Nato, und schließlich müsse jeder Koalitionsvertrag "finanzierbar und mit sozialdemokratischen Werten vereinbar sein".
Der Fraktionschef zeigte sich dennoch optimistisch, dass sich die drei Parteien vor der Wahl im September 2017 annähern: "Die Linke wird ins Nachdenken kommen. Immer mehr Führungsleute erkennen doch, dass die Fundamentalopposition nicht mehr verfängt."
In Berlin verhandeln SPD, Grüne und Linke zurzeit über eine gemeinsame Koalition. Es wäre das erste rot-rot-grüne Bündnis unter Führung der Sozialdemokraten in Deutschland. In Thüringen ist Bodo Ramelow Ministerpräsident einer von den Linken geführten Dreierkoalition.
Quelle: ntv.de, cro/dpa