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SPD wendet Kampfkandidatur ab Oppermann erhält Prestigeamt im Bundestag

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Thomas Oppermann war von Dezember 2013 bis September 2017 Fraktionsvorsitzender der SPD im Bundestag. Dann wurde er von der früheren Arbeitsministerin Andrea Nahles abgelöst.

(Foto: picture alliance / Kay Nietfeld/)

Ein personeller Neuanfang soll die SPD auf die Oppositionsarbeit im Bundestag vorbereiten. Doch schon bei der Nominierung für das Amt des Vizepräsidenten gibt es internen Ärger. Nur mit Mühe übersteht Topkandidat Oppermann die Fraktionssitzung.

Zu wenige Frauen, zu wenige Parteilinke: Die personelle Neuaufstellung der SPD nach ihrer schweren Niederlage bei der Bundestagswahl sorgt in der Partei für Unmut. Thomas Oppermann erhielt bei der Nominierung für den Posten des Bundestagsvizepräsidenten nur rund 61 Prozent der Stimmen. Bei einer SPD-Fraktionssitzung sprachen sich nur 90 Abgeordnete für den früheren Fraktionschef aus. Gegen den Niedersachsen votierten 39 Abgeordnete, 17 SPD-Abgeordnete enthielten sich.

Zuvor hatten die bisherige Bundestagsvizepräsidentin der SPD, Ulla Schmidt, und die ehemalige Parlamentsgeschäftsführerin der Partei, Christine Lambrecht, ihre Kandidaturen zurückgezogen und somit eine Kampfabstimmung verhindert. Damit dürfte Oppermann am Dienstag bei der konstituierenden Sitzung des Bundestages ins Parlamentspräsidium gewählt werden.

Oppermann hatte nach der schweren Niederlage bei der Bundestagswahl den SPD-Fraktionsvorsitz an Andrea Nahles abgegeben. Nahles und Parteichef Martin Schulz machten sich daraufhin für den Niedersachsen als Bundestagsvize stark. Innerhalb der SPD ist die Nominierung aber umstritten, weil bei der personellen Neuaufstellung der Partei nach Ansicht der Kritiker bislang kaum Frauen zum Zuge kamen.

"Beste Kandidat für das Amt"

Zu der Kritik, dass bei der SPD zu wenige Frauen in Spitzenpositionen seien, sagte Nahles: "Ich hoffe, dass es immer noch um Befähigung geht." Oppermann sei ein "erfahrener Politiker", "guter Repräsentant" und ihrer Meinung nach der beste Kandidat für das Amt.

An der Frage des Bundestagsvizepräsidenten werde sich die Balance im Geschlechterverhältnis nicht entscheiden, sagte Nahles. Es gebe in Partei und Fraktion in den kommenden Wochen noch viele Positionen zu besetzen. "Da werden wir ganz gewiss auch gute Frauen beteiligen."

Der Bundestag wählt am Dienstag in seiner konstituierenden Sitzung das Parlamentspräsidium. Bundestagspräsident soll der CDU-Politiker Wolfgang Schäuble werden. Jeder Fraktion steht zudem ein Stellvertreterposten zu.

Quelle: n-tv.de, chr/AFP

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