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Das ZDF & ein Gutachten Schmähgedicht bleibt im Giftschrank

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Auch wenn's wehtut: Das Schmähgedicht von Jan Böhmermann war laut Experten-Gutachten zulässig.

Das ZDF will sich im Satire-Streit mit dem türkischen Präsidenten Erdogan rechtlich absichern. Und tatsächlich: Ein Gutachten, das der Sender in Auftrag gegeben hat, bestätigt die Zulässigkeit des Schmähgedichts. In die Mediathek kommt es dennoch nicht.

Jan Böhmermanns Schmähgedicht hat nach Einschätzung einer vom ZDF beauftragten Kanzlei die Grenzen der Strafbarkeit nicht überschritten. Der Beitrag über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan sei rechtlich zulässig gewesen, hieß es in einer vom Sender veröffentlichten Stellungnahme, die von der ermittelnden Staatsanwaltschaft Mainz eingeräumt worden war und sich auf ein Expertengutachten der Kanzlei stützt.

Die im Grundgesetz garantierte Satirefreiheit umfasse gerade im Zusammenhang mit Angelegenheiten von öffentlichem Interesse auch den Einsatz grober Stilmittel, heißt es in dem Gutachten. Das gelte unabhängig davon, ob sie dem persönlichen oder allgemeinen Geschmack entsprechen. Es liege im Wesen der Satire, Emotionen und Reaktionen beim Publikum auszulösen, auf ein Thema aufmerksam zu machen und Kritik zu üben.

Das Schmähgedicht habe nicht darauf abgezielt, die Ehre Erdogans zu verletzen. Es sei um eine kritische Auseinandersetzung mit der Debatte um den vorangegangenen Beitrag der Sendung "extra3" und Erdogans Reaktion darauf gegangen. Dennoch entspreche das Gedicht nicht den Qualitätsansprüchen und Regularien des ZDF. Dies sei von einer strafrechtlichen Bewertung zu trennen. Der Beitrag solle weiterhin nicht wieder in die Mediathek kommen, sagte ein ZDF-Sprecher.

Quelle: n-tv.de, jug/dpa

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