Erneuerungsprozess fortführen Schulz will Parteivorsitz an Nahles übergeben
07.02.2018, 19:39 Uhr
(Foto: REUTERS)
Wenn die SPD-Mitglieder einer großen Koalition zustimmen, möchte SPD-Chef Martin Schulz den Parteivorsitz an Andrea Nahles abgeben. Dann strebt er den Posten des Außenministers an - um sich seinem Herzensthema Europa zu widmen.
Nach dem SPD-Mitgliedervortum über den Koalitionsvertrag mit der Union will SPD-Chef Martin Schulz den Parteivorsitz an Fraktionschefin Andrea Nahles übergeben und stattdessen den Posten des Außenministers anstreben. "Ich habe mich entschieden in die Bundesregierung einzutreten und zwar als Außenminister." Nahles kündigte an, gemeinsam mit Schulz für die Annahme des Koalitionsvertrages zu werben.
Schulz räumte ein sehr schlechtes SPD-Ergebnis bei der Bundestagswahl ein. Die Erwartungshaltung, die es gebe, die Partei zu erneuern, könne er "nicht in dem Umfang gerecht werden, wie sie dieser Erneuerungsprozess braucht", sagte er. Jeder Politiker sei verpflichtet, eine Situation so zu beurteilen, wie sie ist und sich dabei keiner Illusion hinzugeben. Außerdem sei es besser, wenn der Parteivorsitzende nicht Teil der Regierung sei.
Trete die SPD nach einem "hoffentlich erfolgreichen Mitgliedervotum" in die Regierung ein, werde er dem Vorstand vorschlagen, einen außerordentlichen Parteitag einzuberufen. Auf diesem solle dann Nahles neben ihrem Amt an der Fraktionsspitze auch den Parteivorsitz übernehmen. Für die Zwischenzeit werde er den Parteivorstand bitten, Nahles kommissarisch mit der Aufgabe zu beauftragen.
"Ich habe überlegt, welche Person zum jetzigen Zeitpunkt am ehesten in der Lage ist, den Anspruch der Mitglieder nach einem Erneuerungsprozess durch eine Personalentscheidung zu dokumentieren", so Schulz. "Und ich bin zu dem Ergebnis gekommen, dass das Andrea Nahles ist." Damit solle auch ein Generationenwechsel eingeläutet werden - und in der Geschichte der Partei erstmals eine Frau an der Spitze stehen.
Generationenwechsel in "großem Einvernehmen"
Nahles dankte dem Noch-SPD-Chef Martin Schulz dafür, dass er diesen Generationenwechsel mit seinem angekündigten Rückzug vom Parteivorsitz "freundschaftlich und in großem Einvernehmen" möglich mache. Schulz selbst strebt den Ministerposten im Auswärtigen Amt an. In diesem Amt will er sich der "Aufgabe der Erneuerung der Europäischen Union mit voller Kraft" widmen.
Fragen, ob er nicht sein Wort gebrochen habe mit der Ankündigung, nie einem Kabinett unter Bundeskanzlerin Angela Merkel anzugehören, wehrte Schulz ab. Als er das gesagt habe, seien die Sondierungen einer Jamaika-Koalition aus Union, FDP und Grünen noch nicht gescheitert gewesen. Danach habe es andere Voraussetzungen gegeben, weshalb er entschieden habe, doch Mitglied des Kabinett Merkels werden zu wollen.
Quelle: ntv.de, ftü/AFP/dpa/rts