Eine bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie - damit macht die SPD Wahlkampf. Parteivize Schwesig stellt nun ihr Konzept dazu vor. Eltern von kleinen Kindern und pflegende Angehörige sollen mehr Unterstützung bekommen.

Die SPD will mit einer neuen Familienarbeitszeit und einem Familiengeld gezielt Eltern mit jüngeren Kindern und pflegende Angehörige unterstützen. Parteivize und Familienministerin Manuela Schwesig präsentierte dazu ein von Kanzlerkandidat Martin Schulz schon beim Sonderparteitag vor drei Wochen angekündigtes Modell, das die Sozialdemokraten nach der Wahl umsetzen wollen.

Beide Elternteile jüngerer Kinder sollen ihre Arbeitszeit zwei Jahre lang auf 26 bis 36 Stunden reduzieren können und erhalten dafür ein "Familiengeld" von zusammen 300 Euro. Dieses soll für Kinder bis zu einem Alter von acht Jahren bezogen werden können und auf den bestehenden Regelungen zu Elternzeit und Elterngeld aufbauen. Auch Alleinerziehende oder getrennt lebende Paare sollen die Leistungen in Anspruch nehmen können. Verbunden werden soll dies mit dem Anspruch auf Rückkehr zur vorherigen Arbeitszeit sowie Kündigungsschutz.

Freistellung für bis zu drei Monate

Für pflegende Angehörige will die SPD sich für eine Freistellung vom Job für bis zu drei Monate einsetzen. In dieser Zeit soll eine Lohnersatzleistung gezahlt werden, die sich an der Höhe des Elterngeldes orientiert. Daran schließt sich die Möglichkeit an, ebenfalls bis zu zwei Jahre eine Familienarbeitszeit zu nutzen. Bis zu zwei Angehörige eines Pflegebedürftigen erhalten dabei pro Monat 150 Euro, wenn sie in einem Korridor zwischen 26 und 36 Stunden arbeiten.

Die Kosten wurden auf insgesamt 2,5 Milliarden Euro pro Jahr veranschlagt. Dem stünden allerdings zugleich beträchtliche Mehreinnahmen bei Steuern und Sozialabgaben gegenüber, weil die Erwerbstätigkeit vor allem von Frauen gestärkt würde, hieß es. Im Fall der Pflege könnten zudem mehr als fünf Milliarden Euro für ambulante und stationäre Pflege eingespart werden, wenn Angehörige diese Aufgabe übernehmen.

Anreiz für Väter

"Familien sind heute unter massivem Druck durch eine Doppelt- oder Dreifachbelastung", sagte Schwesig. In der Praxis werde dies überwiegend von Frauen übernommen, die daher häufig gar nicht oder nur in geringem Umfang erwerbstätig seien. Nicht die Familie sollte arbeitsfreundlicher, sondern die Arbeitswelt familienfreundlicher werden.

"Das Ziel ist eine ausgewogenere Balance zwischen Zeit für Familie und für Berufstätigkeit", erklärte sie. Die Regelungen sollten zudem besonders "Väter ermutigen, sich mehr Zeit für die Familie zu nehmen", sagte die SPD-Politikerin mit Blick auf die massiven Unterschiede bei Teilzeitquoten von Männern und Frauen.

Schwesig verwies auf Umfragen, wonach sich zugleich die meisten Paare eine partnerschaftliche Aufteilung wünschen. Durch die gleiche Höhe des Familiengeldes für alle sollten Bezieher kleinerer und mittlerer Einkommen relativ stärker profitieren als Gutverdiener.

Schwesig warf Kanzlerin Angela Merkel und der Union vor, in der gemeinsamen großen Koalition alle Vorstöße in diese Richtung blockiert zu haben. "Die Familienarbeitszeit wird es nur unter einem Kanzler Martin Schulz geben", sagte sie. Der Arbeitgeberverband BDA wies die Vorschläge als "überflüssig" zurück. Der Verband Gesamtmetall nannte die Pläne "absurd".