Menschen sollen frei entscheiden Steinmeier: Den Panzern die Stirn geboten
17.07.2016, 01:33 Uhr
Messen Rechtsstaatlichkeit große bedeutung zu - Außenminister Steinmeier mahnt.
(Foto: dpa)
Tausende folgen dem Aufruf des türkischen Präsidenten Erdogan und stellen sich den Putschisten in den Weg. Für Außenminister Steinmeier ein beeindruckendes Zeichen. Zugleich appelliert er an das Land, rechtsstaatliche Prinzipien zu bewahren.
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier würdigt nach dem gescheiterten Militärputsch in der Türkei die starken demokratischen Prinzipien des Landes und den Mut der Tausenden Demonstranten. Er sei "beeindruckt von der geschlossenen Reaktion der im türkischen Parlament vertretenen Parteien, die sich am Freitagabend unverzüglich zu demokratischen Prinzipien bekannt haben", sagte der SPD-Politiker der "Bild am Sonntag" laut Vorabbericht. Dieses Signal sei auch von den spontanen Versammlungen vieler Türken ausgegangen, "die den Panzern die Stirn geboten haben".
Der Außenminister rief nun alle Seiten zu einem Ende der Gewalt auf: "Zunächst einmal geht es darum, dass weiteres Blutvergießen vermieden wird und das Land unter Wahrung von demokratischen und rechtsstaatlichen Spielregeln wieder zur Ruhe kommt", sagte er. In der Türkei müssten wieder Ordnung und Stabilität einkehren. Die ganze Region sei auf eine "innenpolitisch stabile, demokratische Türkei" angewiesen.
Eine Beruhigung der Lage sei auch für die deutsch-türkischen Beziehungen wichtig, sagte Steinmeier der Zeitung. "Wie mit kaum einem anderen Land verbinden uns so vertraute und enge menschliche Beziehungen." Derzeit seien allein 200.000 Urlauber aus Deutschland in der Türkei. "Umso mehr hoffen wir, dass die Zeit der Militärputsche in der Türkei endlich vorbei ist und die Menschen frei und demokratisch über die Zukunft ihres Landes entscheiden."
Steinmeier erwartet eine Bestrafung der Putschisten: "Ich gehe davon aus, dass die für den Putschversuch verantwortlichen Personen mit juristischen Konsequenzen zu rechnen haben." Die Bundesregierung habe aber immer wieder betont, "dass wir der Einhaltung der Rechtsstaatlichkeit in der Türkei große Bedeutung beimessen", sagte Steinmeier. "Das gilt auch jetzt."
Quelle: ntv.de, jwu/AFP