Kommt Assad zu Treffen in Riad? Syrien arbeitet sich bei Golfstaaten aus Isolation
12.04.2023, 19:57 Uhr
Syriens Außenminister Faisal al-Mikdad trifft den stellvertretenden saudischen Außenminister Walid Al-Khuraiji.
(Foto: picture alliance/dpa/Saudi Press Agency)
Lange ist der syrische Machthaber Assad bei den Golfstaaten eine Persona non grata. Grund ist unter anderem sein brutales Vorgehen gegen die eigene Bevölkerung mit Hunderttausenden Toten. Nun könnte es zu einem Comeback in der Arabischen Liga kommen, sein Außenminister ist derzeit in Riad.
Rund zwölf Jahre nach Beginn des Bürgerkriegs in Syrien arbeitet sich die Regierung von Präsident Baschar al-Assad immer weiter aus der diplomatischen Isolation heraus. Nach Abbruch ihrer Beziehungen im Zuge des Bürgerkriegs ist Syriens Außenminister Faisal al-Mikdad erstmals seit mehr als zehn Jahren zu Gesprächen nach Saudi-Arabien gereist. Bei dem unangekündigten Besuch soll es nach Angaben des saudischen Außenministeriums um eine politische Lösung des Konflikts in Syrien gehen. Das Treffen erfolge auf Einladung des saudischen Außenministers Faisal bin Farhan.
Das einflussreiche Königreich Saudi-Arabien hatte die Beziehungen zu Syrien 2012 gekappt und seinen Botschafter abberufen. Der Schritt galt als Protest gegen das brutale Vorgehen der syrischen Regierung gegen die eigene Bevölkerung. Seit kurzem verhandeln beide Länder Berichten zufolge aber über die Wiederaufnahme konsularischer Dienste. Dies wäre für Syriens international isolierten Präsidenten Baschar al-Assad ein wichtiger politischer Gewinn. Die Erdbeben vom 6. Februar in Syrien und der Türkei hatte er zum Anlass genommen, wieder verstärkt Kontakte zu den arabischen Nachbarn aufzunehmen.
Arabische Liga berät diese Woche zu Syrien
In der Stadt am Roten Meer wollten die beiden Politiker eine politische Lösung der "Syrien-Krise" erörtern, bei der die Einheit, Sicherheit und Stabilität Syriens gewahrt werde, hieß es in der Erklärung des saudischen Außenministeriums weiter. Auch solle darüber beraten werden, wie syrischen Flüchtlingen die Rückkehr und der Zugang zu humanitärer Hilfe erleichtert werden könne. Mekdad besucht Dschiddah zwei Tage bevor dort die Außenminister verschiedener Länder der Region über eine Wiederaufnahme Syriens in die Arabische Liga beraten sollen.
Der Staatenbund hatte 2011 mit Ausbruch des Bürgerkriegs in Syrien die Mitgliedschaft des Landes ausgesetzt. Viele arabische Staaten zogen damals ihre Gesandten aus Damaskus ab. Sie warfen Präsident Assad unter anderem einen rücksichtslosen Krieg gegen die eigene Bevölkerung vor und kritisierten Partnerschaften Syriens mit Russland und dem Iran. Viele Staaten postulierten, eine Befriedung Syriens könne es nur ohne Assad geben. Laut UN-Hilfsorganisationen sind im syrischen Bürgerkrieg Hunderttausende Zivilisten getötet worden.
Nur eine von mehreren politischen Verschiebungen
Zwar lehnen Länder wie die USA die Wiederaufnahme der Beziehungen zu Assad nach wie vor ab. Doch in der Golf-Region sieht es anders aus: Neben Saudi-Arabien zeigten sich mit den Vereinigten Arabischen Emiraten und Ägypten weitere Regionalmächte offen gegenüber der Regierung in Damaskus. So war der syrische Außenminister Anfang April bereits in Kairo empfangen worden. Insidern zufolge will Saudi-Arabien Syriens Präsidenten Assad zu einem Gipfel der Arabischen Liga am 19. Mai in Riad einladen.
Die Annäherung zwischen Riad und Damaskus wäre eine weitere große politische Verschiebung in der Region. Im März hatten bereits die beiden Rivalen Saudi-Arabien und Iran eine Wiederaufnahme bilateraler Beziehungen angekündigt, was zugleich die Chancen auf eine Entspannung des Konflikts in Syrien erhöht. Der Iran ist neben Russland der wichtigste Verbündete von Präsident Assad. Saudi-Arabien wiederum unterstützte lange Zeit Rebellen im syrischen Bürgerkrieg.
Syriens staatliche Nachrichtenagentur Sana kündigte zudem an, das Land wolle nach jahrelanger diplomatischer Eiszeit auch seine Botschaft in Tunesien wieder eröffnen. Zuvor hatte Tunesien bereits mitgeteilt, einen neuen Botschafter für das Bürgerkriegsland ernennen zu wollen.
Quelle: ntv.de, mpe/dpa/rts