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Schuld an Eiszeit zu Russland Trump haut verbal auf US-Kongress ein

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Präsident Donald Trump schiebt die Verantwortung für die schlechten Beziehungen zu Russland auf den US-Kongress.

(Foto: REUTERS)

Widerwillig unterzeichnet US-Präsident Trump das Gesetz über neue Sanktionen gegen Russland - und muss sich dafür vom russischen Regierungschef Schwäche vorwerfen lassen. Seine Reaktion ist - wie so oft - ein wütender Tweet, allerdings an eine unerwartete Adresse.

US-Präsident Donald Trump macht den US-Kongress für eine drastische Verschlechterung des Verhältnisses seines Landes zu Russland verantwortlich. Die Beziehungen befänden sich auf einem "bisher unerreichten Tiefpunkt", schrieb Trump auf Twitter. Das sei "sehr gefährlich". Die Verantwortung dafür trage der Kongress - "die gleichen Leute, die uns nicht einmal eine Gesundheitsversorgung geben können", wie der Präsident beklagte.

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Trump bezog sich mit der Kritik auf ein vom Kongress beschlossenes Gesetz über neue Sanktionen gegen Russland, das er widerwillig mit seiner Unterschrift in Kraft gesetzt hatte. Der russische Regierungschef Dmitri Medwedew setzte die neuen Strafmaßnahmen daraufhin mit einem Handelskrieg gleich - und bezeichnete die Trump-Administration als schwach. Diese habe die exekutive Gewalt "in schmachvoller Weise" dem Kongress übertragen.

Medwedew ergänzte, die Sanktionen hätten die "russische Hoffnung auf eine Verbesserung der Beziehungen mit der neuen US-Regierung beendet". Trump hatte das Gesetz auch deshalb kritisiert, weil es seine Vollmachten für eine mögliche spätere Abmilderung der Sanktionen einschränkt. Dass der Präsident es trotz seiner Bedenken abgezeichnet hat, begründete er damit, dass es ihm um die "nationale Einheit" in der Position gegenüber Moskau gehe.

Was wird Trump sanktionieren?

Die neuen Sanktionen wurden wegen der mutmaßlichen russischen Cyberinterventionen im US-Wahlkampf und der Annexion der Krim-Halbinsel im Jahr 2014 verhängt. Der russische Staatschef Wladimir Putin hatte bereits am vergangenen Wochenende als Reaktion auf das Gesetz angeordnet, dass die Vereinigten Staaten ihr Personal in den diplomatischen Vertretungen in Russland um 755 Mitarbeiter kürzen müssen.

Unklar ist, wie konsequent Trump die Sanktionen umsetzen wird. Er hat sich auf die Fahnen geschrieben, die Beziehungen zu Russland zu verbessern. Bislang hat er damit auch deshalb keinen Erfolg, weil immer neue Enthüllungen in der Affäre um eine Beeinflussung des US-Präsidentschaftswahlkampfes publik werden. Beobachter gehen aber davon aus, dass Trump nichts unternehmen wird, was insbesondere auf die russische Energieinfrastruktur abzielt.

Quelle: n-tv.de, jug/AFP/rts

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