Politik

Ist der IS besiegt oder nicht? Trump widerspricht sich selbst

75c467ac9f9c1db7c78f697187a9187b.jpg

Trump mit Verteidigungsminister Mattis beim traditionellen Football-Spiel von Army gegen Navy am 8. Dezember (die Army hat gewonnen).

(Foto: AP)

Der IS sei besiegt, behauptet Donald Trump. Nicht nur Experten und Parteifreunde widersprechen dem US-Präsidenten, er widerspricht sich auch selbst. Richtig ist allerdings: Mit dem Abzug erfüllt Trump ein gebrochenes Wahlkampfversprechen.

Innerhalb von weniger als 24 Stunden hat US-Präsident Donald Trump auf Twitter zwei widersprüchliche Bewertungen der Situation in Syrien vorgetragen. Am Mittwoch schrieb er, das Terrorkalifat IS in Syrien sei besiegt, daher könnten die USA nun ihre Truppen von dort zurückholen.

*Datenschutz

"Wir haben gegen den IS gewonnen", sagte Trump auch in einem Video, das er auf seinem Twitter-Kanal postete. "Wir haben sie geschlagen, und wir haben sie übel geschlagen, wir haben das Land zurückgeholt. Jetzt ist es Zeit für unsere Truppen, nach Hause zu kommen."

Zehn Tweets später erklärt Trump nun, Russland, der Iran und Syrien seien "nicht glücklich" damit, dass die USA ihre Soldaten zurückholten, "denn jetzt müssen sie gegen den IS kämpfen und gegen andere, die sie hassen, ohne uns". Weiter schreibt er: "Ich bin dabei, das bei weitem mächtigste Militär der Welt aufzubauen. Wenn der IS uns schlägt, ist er dem Untergang geweiht!"

Berichten zufolge ist Trump mit seiner Entscheidung selbst in der eigenen Partei isoliert. Laut "Washington Post" hat Verteidigungsminister Jim Mattis den Präsidenten gewarnt, ein Abzug werde zu mehr Chaos in der Region und zukünftigen Problemen für die USA führen. Noch im September hieß es, seine Berater hätten Trump überreden können, dass 2000 Soldaten in Syrien bleiben, bis es eine politische Lösung für das Land gibt. Schließlich könne man die Verbündeten vor Ort, vor allem die Kurden, nicht im Stich lassen.

Angehörige der US-Regierung vermuten der "Washington Post" zufolge, dass der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan für Trumps Sinneswandel verantwortlich ist. Die beiden hatten am Freitag telefoniert; Erdogan will verhindern, dass auf syrischem Territorium ein kurdischer Staat entsteht. Er hat bereits damit gedroht, auch jene Kurden anzugreifen, die an der Seite der USA kämpfen. Wenn die US-Truppen abziehen, ist das für ihn deutlich leichter.

Dazu kommt noch ein anderer Aspekt: "Erdogan will den USA ein Patriot-Luftabwehrsystem im Wert von 3,5 Milliarden Dollar abkaufen", sagt der Politologe Christian Hacke im Interview mit n-tv.de. "Durch diesen Deal versucht Trump, sein Gesicht zu wahren - und bei seinen eigenen Leuten mit neuen Industrieaufträgen zu werben." Zu Trumps Behauptung, der IS sei in Syrien besiegt, sagt Hacke: "Schlimmer lügen kann man nicht." Noch im Sommer schätzte das Pentagon die Zahl der IS-Kämpfer in Syrien auf rund 14.000 (pdf).

Trump hatte bereits im Wahlkampf versprochen, im Ausland eingesetzte US-Soldaten nach Möglichkeit nach Hause zu holen. Nach seinem Amtsantritt hatte er die Zahl der Bodentruppen in Syrien dann allerdings deutlich erhöht, von 500 auf 2000. In seinem Twitter-Video sagt er nun, es mache ihn immer traurig, wenn er Angehörige darüber informieren müsse, dass Soldaten gefallen seien. "Ich sage Ihnen, sie sind da oben und schauen auf uns runter", fügt er hinzu und zeigt dabei Richtung Himmel. "Wir haben gewonnen, und das ist es, was wir wollen. Und das ist es, was sie wollen."

Quelle: n-tv.de, hvo

Mehr zum Thema