Politik

Auch sich selbst? Trump will über 100 Menschen begnadigen

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Dass Donald Trump sich selbst begnadigen könnte, gilt als unwahrscheinlich.

(Foto: picture alliance/dpa/AP)

Kurz vor Ende seiner Amtszeit nutzt Trump ein präsidiales Recht, von dem er schon häufiger Gebrauch gemacht hat: Er begnadigt Amerikaner. Bisher profitieren meist alte Weggefährten.

US-Präsident Donald Trump will Insidern zufolge bis zu seinem Ausscheiden aus dem Amt am Mittwoch noch Dutzende Amerikaner begnadigen - sich selbst und seine Familie aber wohl nicht. Trump traf sich am Sonntag mit Beratern, um eine Liste von mehr als 100 Personen zusammenzustellen, die entweder komplett begnadigt werden sollen oder deren Strafmaß verringert werden soll, wie ein Insider sagte. Verkündet werden könnten die Namen dann am Dienstag, Trumps letztem vollen Tag im Präsidentenamt.

Trump hat das Begnadigungsrecht während seiner Präsidentschaft schon häufiger ausgeübt. Er gewährte etwa seinem ehemaligen Wahlkampf-Berater von 2016, George Papadopoulos, vollen Straferlass. Dieser hatte sich schuldig bekannt, FBI-Beamte über seine Kontakte zu führenden russischen Beamten belogen zu haben.

Privat habe Trump auch mit Beratern darüber debattiert, ob er den außergewöhnlichen Schritt wagen solle, eine Begnadigung für sich selbst auszusprechen. Berater warnten, dass dies als Schuldeingeständnis interpretiert werden könnte, so der Insider. Rechtsexperten halten so einen Schritt zudem für verfassungswidrig. Eine Selbstbegnadigung würde gegen das Grundprinzip verstößt, dass niemand Richter in eigener Sache sein sollte.

Mit der Amtseinführung seines Nachfolgers Joe Bidens verliert Trump seine Immunität. Er kann dann vor ordentlichen Gerichten angeklagt werden. Ihm drohen mehrere Gerichtsverfahren - etwa wegen des möglichen Aufrufs zur Erstürmung des Kapitols durch seine Anhänger oder wegen des Vorwurfs von Steuervergehen.

Quelle: ntv.de, hny/rts

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