Regierungsbildung überschattetTschechiens Präsident auf der Intensivstation
Nur einen Tag nach dem überraschenden Ergebnis der Parlamentswahl in Tschechien wird Präsident Zeman in ein Krankenhaus eingeliefert. Er befindet sich dort auf der Intensivstation. Eine schwierige Lage - schließlich kommt dem Staatsoberhaupt eine wichtige Rolle bei der Regierungsbildung zu.
Die Regierungsbildung in Tschechien könnte durch die Krankheit des Staatspräsidenten Milos Zeman überschattet werden. Der 77-Jährige wurde ins Zentrale Militärkrankenhaus von Prag eingeliefert und liegt dort auf der Intensivstation. In Tschechien spielt der Präsident bei der Regierungsbildung eine aktive Rolle. Offen blieb am Wochenende, wie die Regierungsbildung ablaufen soll.
Nach Angaben der Krankenhausleitung gibt es bei Zeman Komplikationen im Zusammenhang mit einer bereits bekannten Diagnose. Details wurden allerdings nicht genannt. Früheren Angaben des Präsidentenbüros zufolge war Zeman zuletzt schon krank und verbrachte im vergangenen Monat acht Tage im Krankenhaus. Damals war davon die Rede, dass es keine lebensbedrohliche Lage sei. Zu seinem genauen Zustand wurden seitdem keine Details bekannt. Auch die Krankenhausleitung wollte nicht sagen, wie es um den Präsidenten steht.
Zeman hatte sich vor seiner Einlieferung ins Krankenhaus noch mit Ministerpräsident Andrej Babis getroffen. Augenzeugen zufolge verließ kurz danach ein Krankenwagen den Präsidentenpalast westlich der Hauptstadt Prag.
Zeman kommt wichtige Rolle zu
Babis hat bei der Parlamentswahl am Freitag und Samstag knapp seine Regierungsmehrheit verloren. In Führung liegt eine Gruppe mehrerer konservativer und liberaler Oppositionsparteien, die eine Ablösung von Babis und dessen populistischer Partei ANO anstrebt.
Eine wichtige Rolle spielt allerdings Staatspräsident Zeman, der laut Verfassung den Ministerpräsidenten ernennt. Er hatte angekündigt, der stärksten Einzelpartei den Regierungsauftrag erteilen zu wollen. Das war erneut die ANO von Babis, während es sich bei den Oppositionsgruppen um Bündnisse aus mehreren Parteien handelt. Babis hat bislang keinen Hinweis gegeben, in die Opposition gehen zu wollen. Sollte der Präsident ihm die Befugnis erteilen, werde er Gespräche zur Bildung eines Kabinetts führen.
In Tschechien leitet der Staatspräsident für gewöhnlich Gespräche mit den Parteispitzen, um Mehrheiten im Parlament auszuloten. Der Präsident kann jederzeit einen Ministerpräsidenten ernennen. Das neue Kabinett muss sich dann innerhalb eines Monats nach Ernennung einer Vertrauensabstimmung im Parlament stellen. Zeman ist ein Verbündeter von Babis. Er hatte sich seit dem Wahlergebnis noch nicht zu den nächsten Schritten geäußert.