Seit zwei Jahren hat die türkische Armee ein Mandat für mögliche Anti-IS-Einsätze. Nun wird die Erlaubnis verlängert. Allerdings haben die Parlamentarier dabei wohl einen anderen Gegner vor Augen. Darauf lässt auch der Zeitpunkt der Abstimmung schließen.

Das türkische Parlament hat die Armee des Landes für ein weiteres Jahr zum Einsatz in den Nachbarländern Irak und Syrien ermächtigt. Die Abgeordneten im Parlament in Ankara stimmten mit einer großen Mehrheit für die Vorlage. Die Abstimmung erfolgte zwei Tage vor dem geplanten Unabhängigkeitsvotum der Kurden im Irak.

Mit der Verlängerung des Einsatzmandats für die Armee schützt sich die Türkei vor Bedrohungen aus dem Irak und Syrien, wie Verteidigungsminister Nurettin Canikli bekräftigte. Er fügte ausdrücklich hinzu, dass er das geplante kurdische Votum als "Bedrohung der nationalen Sicherheit" seines Landes betrachte. Die Türkei werde das Ergebnis nicht anerkennen und "notwendige Maßnahmen ergreifen".

Ministerpräsident Binali Yildirim hatte zuvor gesagt, dass ein türkischer Militäreinsatz "natürlich" auch eine Option als Reaktion auf das Kurdenvotum sei. Dies hänge aber auch von politischen und wirtschaftlichen Erwägungen ab.

Das türkische Parlament hatte das Mandat zum Einsatz im Irak und in Syrien erstmals im Oktober 2014 erteilt und seitdem jedes Jahr erneuert. Es erlaubt Militäreinsätze in den Nachbarstaaten gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat und andere Gruppen, welche die türkische Regierung als terroristisch einstuft.

Die Türkei fürchtet, dass ein unabhängiger Kurdenstaat im Nordirak die kurdische Minderheit im eigenen Land zu einem ähnlichen Vorgehen ermuntern könnte. Neben der Türkei warnen auch die Zentralregierung in Bagdad und der Iran vor einer Abspaltung. Die UNO, die USA und andere Staaten haben sich ebenfalls für eine Absage des Referendums ausgesprochen.