Politik

Carter neuer Verteidigungsminister US-Senat bestätigt neuen Pentagon-Chef

Ashton Carter löst Chuck Hagel ab, der - wohl auf Obamas Drängen - sein Amt niederlegte.

Ashton Carter löst Chuck Hagel ab, der - wohl auf Obamas Drängen - sein Amt niederlegte.

(Foto: AP)

Die USA haben einen neuen Verteidigungsminister: Der Senat bestätigte offiziell Ashton Carter im Amt. Erste Konflikte mit dem Weißen Haus zeichnen sich bereits ab - Präsident Obama spricht ein erstes Machtwort.

Der US-Senat hat Ashton Carter mit überragender Mehrheit als neuen Verteidigungsminister bestätigt. 93 Senatoren stimmten in Washington für die Ernennung des 60-Jährigen, 5 dagegen. Carter löst damit an der Pentagon-Spitze Chuck Hagel ab, der im November nach nicht einmal zwei Jahren im Amt seinen Rücktritt erklärt hatte - laut Medienberichten auf Druck von US-Präsident Barack Obama.

Carter war bereits von Oktober 2011 bis Dezember 2013 stellvertretender Verteidigungsminister. Er ist nun der vierte Pentagonchef seit Obamas Amtsantritt vor sechs Jahren. Der Präsident würdigte Carter bei dessen Nominierung als eine der wichtigsten Führungspersönlichkeiten auf dem Gebiet der nationalen Sicherheit.

Seine vordringliche Aufgabe wird die Fortführung des Krieges gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) im Irak und in Syrien sein. Carter arbeitete bereits für den früheren Präsidenten Bill Clinton (1993 bis 2001) als Staatssekretär für internationale Sicherheitspolitik. Im Laufe seiner Karriere in der Washingtoner Regierung erarbeitete er sich einen guten Ruf für sein straffes Budgetmanagement sowie für seine Expertise für Waffenbeschaffungen und auf dem Gebiet neuer Technologien.

Konflikte zeichnen sich ab

Als Carters wichtigste Aufgaben nannte Obama neben dem Kampf gegen den IS die Stärkung internationaler Allianzen sowie eine Neuausrichtung der US-Streitkräfte in Südostasien. Der Präsident wollte mit dem Personalwechsel laut Medienberichten angesichts neuer internationaler Bedrohungen einen Wechsel an der Pentagonspitze. Kommentatoren meinen, dass Carter anders als sein Vorgänger mehr Gehör bei Obama finden wird.

Jedoch zeichneten sich auch schon Differenzen ab. Carter unterstützt etwa eindeutig Waffenlieferungen an die Ukraine. Er würde "sehr dazu neigen", Kiew auf diese Weise im Kampf gegen die prorussischen Separatisten zu unterstützen, sagte er jüngst bei einer Anhörung im US-Senat. Obama ist bei dem Thema skeptischer. Das Weiße Haus stellte nach Carters Äußerungen klar, dass Obama als Oberbefehlshaber in militärischen Fragen das letzte Wort habe.

Quelle: ntv.de, fma/dpa

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