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Verurteilung, Krankheit oder Tod Und wenn Biden oder Trump nicht antreten können?

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Joe Biden: Zu alt für weitere vier Jahre?

Joe Biden: Zu alt für weitere vier Jahre?

(Foto: AP)

Nächste Woche könnte die Messe schon gelesen sein und das Duell ums Weiße Haus hieße auch 2024: Joe Biden gegen Donald Trump. Doch was geschieht, wenn einem von ihnen etwas zustößt? Das kommt ganz auf den Zeitpunkt an.

Sind die beiden Favoriten auf die Präsidentschaftskandidatur fit fürs Amt? Die US-Amerikaner sind schon seit Monaten überzeugt, dass sie es nicht sind. Eine knappe Mehrheit von 51 Prozent sagte im August, Donald Trump sei zu alt für eine weitere Präsidentschaft. Der Ex-Staatschef ist 77 Jahre alt. Am Ende einer weiteren Amtszeit wären es 81 Jahre. Überwältigend einig sind sich die Wähler bei der gleichen Frage zu Amtsinhaber Joe Biden: 77 Prozent hielten den Demokraten für zu alt. Biden würde am Ende einer weiteren Amtszeit sogar 86 Jahre zählen. Schon jetzt ist er der älteste amtierende Präsident der US-Geschichte.

Biden ist nicht mehr der Agilste, das wird bei öffentlichen Auftritten immer wieder deutlich. Auch in Trumps Alter kann es schnell gehen. In fast einem Jahr bis zu den Wahlen im November kann viel passieren. Der Republikaner hat zudem mehrere Strafprozesse gegen sich laufen und könnte im äußersten Fall von der Wahl ausgeschlossen werden. Es könnte also sein, dass einer der beiden mitten im Wahlkampf oder sogar kurz vor der Vereidigung plötzlich nicht mehr verfügbar ist. Und dann? Kommt es auf den Zeitpunkt an, ob und wie viel innenpolitisches Chaos in den USA herrscht. Ein Überblick.

Politischer Ernstfall und Kampfabstimmungen

Geschieht bis März ein Unglück, wären die Folgen bei den Republikanern nicht schwerwiegend: Es gibt noch weitere registrierte Vorwahlkandidaten. Am 5. März ist der "Super Tuesday", wenn in 15 Bundesstaaten zeitgleich der gewünschte Parteikandidat gewählt wird. Derzeit sind noch Floridas Gouverneur Ron DeSantis sowie Nikki Haley dabei. Es gibt also Alternativen in geordneten Bahnen.

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Bei den Demokraten wäre es schwieriger, denn ein Wettbewerb um die Kandidatur findet nur auf dem Papier statt und die Fristen für die Anmeldung einer Bewerbung sind in den meisten Bundesstaaten abgelaufen. Biden ist als Amtsinhaber praktisch gesetzt. Würde er nicht mehr antreten können - etwa durch schwerwiegende gesundheitliche Probleme oder sogar Tod -, müssten die Demokraten laut US-Magazin Fivethirtyeight einen Sonderweg finden, Fristen ändern, Vorwahlen verschieben, praktisch den ganzen Prozess umorganisieren, um einen Kandidaten wählen zu können, der auch breite Unterstützung in der Partei und bei den Wählern finden kann.

Einem politischen Ernstfall für die jeweilige Partei käme es gleich, wenn von März bis Juni entweder Trump oder Biden ausscheiden. Die meisten Bundesstaaten werden sich dann schon entschieden haben. Es dürfte zu diesem Zeitpunkt bereits rechnerisch unmöglich für neue Bewerber sein, die nötigen Delegiertenstimmen für eine Nominierung auf den Parteitagen zu sammeln. Denn dorthin entsenden die Bundesstaaten entsprechend der Vorwahlergebnisse ihre Delegierten, die den Kandidaten küren. Am 12. März erreichen die Republikaner die Mehrheitsschwelle, am 19. März die Demokraten.

Auch nicht mehr der Jüngste: Donald Trump

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(Foto: AP)

Es käme möglicherweise zu Kampfabstimmungen bei den Parteitagen, bei denen neue Bewerber um die Delegierten von Biden oder Trump buhlen. Wenn es friedlich bleibt, könnten sie auch einfach den verbliebenen Vizekandidaten wählen: Bei den Demokraten wäre das US-Vizepräsidentin Kamala Harris.

Wenn jemand nach Ende der Vorwahlen nicht mehr antreten kann, müssen sich neue Bewerber direkt von Delegierten nominieren lassen und müssen dort eine Mindestanzahl von Unterstützern finden. Solche Kampfabstimmungen waren vor 1972 üblich. Die Demokraten etwa stellten Hubert Humphrey 1968 auf, ohne dass er bei einer Vorwahl teilgenommen hatte. Wegen der chaotischen Umstände wurde danach das aktuelle Vorwahlsystem eingeführt.

Ungültige Ergebnisse, Gesetzesänderungen und Nachrücker

Chaotisch würde es wohl, wenn ein bereits nominierter Kandidat stirbt oder nicht mehr antreten darf, also nach den Parteitagen. Alle Vorwahlergebnisse wären ungültig. Sowohl bei Demokraten als auch Republikanern darf dann die Parteiführung einen Kandidaten bestimmen. Das könnte ein wildes parteiinternes Gezerre auslösen, wenn verschiedene Flügel versuchen, einen der Ihren als Kandidaten durchzusetzen. Es wäre egal, ob die Wahlzettel für die Präsidentschaftswahl dann schon gedruckt sind - denn technisch gesehen stimmen die Wähler für die Wahlleute der Parteien, nicht den Kandidaten selbst.

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Und was, wenn jemand nach seinem Wahltriumph, also dem Wahltag am 4. November und der Abstimmung der Wahlleute der Bundesstaaten am 17. Dezember, stirbt? Die Parteiführungen könnten die Maßgabe ausgeben, dass stattdessen für ihren Vizekandidaten oder sogar einen ganz anderen Kandidaten votiert werden soll. Nicht alle Bundesstaaten erlauben einen solchen Kurswechsel; sie müssten ihre Gesetze anpassen. Das kann sich hinziehen. Findet sich unter den Wahlleuten keine Mehrheit, ist der Kongress an der Reihe. Im Repräsentantenhaus entscheiden die Bundesstaaten mit je einer Stimme, wer Präsident wird. Die Senatoren wählen den Vizepräsidenten.

Der einfachste Fall wäre ein Todesfall kurz vor knapp. Trump oder Biden sind gewählt, die Wahlleute haben ihn bestätigt, der Kongress hat die Stimmen ratifiziert - aber vor der Vereidigung am 20. Januar 2025 stirbt der Sieger. Dann würde der Vizepräsident aufrücken und auf die Verfassung der Vereinigten Staaten von Amerika schwören. Auch in den folgenden vier Jahren der Präsidentschaft gilt das: Stirbt der Staatschef oder wird als nicht amtsfähig eingestuft, ist der bisherige Vize gefragt. Führungslos werden die USA also in keinem Fall.

Quelle: ntv.de

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