Politik

Schlangengrube Bendlerblock Von der Leyen hat keine Angst

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Als erste Frau übernimmt Ursula von der Leyen das Bundesverteidigungsministerium und gibt sich höchst selbstbewusst. Dabei ist das Ressort als Schleudersitz bekannt - wie schon viele ihrer Vorgänger erfahren mussten.

Am Montagvormittag im CDU-Vorstand: von der Leyen, Merkel und de Maizière.

Am Montagvormittag im CDU-Vorstand: von der Leyen, Merkel und de Maizière.

(Foto: picture alliance / dpa)

Das Verteidigungsministerium gilt als schwieriges Ressort, als teilweise unbeherrschbare Schlangengrube. Nicht erst seit der Drohen-Affäre ist bekannt, dass selbst Staatssekretäre ihrem Minister nicht immer alles sagen. Nicht wenige Verteidigungsminister schieden unrühmlich aus dem Amt: Karl-Theodor zu Guttenberg, Franz Josef Jung, Rudolf Scharping, Gerhard Stoltenberg. Thomas de Maizière hat den Skandal um die Beschaffung des "Euro Hawk" zwar politisch überlebt, sein bis dahin exzellenter Ruf war jedoch angekratzt.

Da wundert es nicht, dass die designierte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen im Interview mit n-tv betont, sie habe einen "Mordsrespekt" vor ihrer neuen Aufgabe. In der ARD sagte die CDU-Politikerin, sie habe "erst einmal tief Luft holen" müssen, als Bundeskanzlerin Angela Merkel ihr den Posten angeboten habe. "Aber dann habe ich gesagt, ich würde mich sehr freuen." Zu Recht: Für von der Leyen kann das Verteidigungsministerium zum Schleudersitz, aber auch zum Sprungbrett werden.

"Respekt erwirbt man sich durch gute Arbeit"

Der Gedanke, sie könne als Inhaberin der Befehls- und Kommandogewalt auf Autoritätsprobleme stoßen, ist von der Leyen offenbar fremd. "Ich glaube, Respekt erwirbt man sich am besten durch gute Arbeit, schlicht und einfach", sagte die CDU-Politikerin. "Das ist jetzt das vierte Ministerium, das ich übernehme. Das heißt, ich habe auch ein gewisses Maß an Erfahrung, wie ich am besten auf eine große Verwaltung zugehe, wie man Vertrauen erwirbt, andererseits auch deutlich macht: Das ist der Weg, den ich gehen möchte."

Aus dem Arbeitsministerium nimmt von der Leyen ihren bisherigen Parlamentarischen Staatssekretär, Ralf Brauksiepe, mit in den Bendlerblock. Der beamtete Verteidigungsstaatssekretär Stéphane Beemelmans soll seinen Job trotz seiner Rolle in der Drohnen-Affäre behalten. "Ich habe sehr vertrauensvoll mit Thomas de Maizière auch über das Thema Personal gesprochen, und ich bin der festen Überzeugung, dass die Aufstellung, die wir haben, die richtige ist", sagte von der Leyen in der ARD. Sie habe ein Personal, "auf das ich mich hundertprozentig verlassen kann".

Bundeswehr soll "attraktiver Arbeitgeber" werden

Inhaltlich hat sie die ersten Pflöcke bereits eingerammt: Von der Leyen will die Bundeswehr zu einem attraktiven Arbeitgeber machen und sich um Einbindung Deutschland in internationale Sicherheitsstrukturen kümmern.

Mit Blick auf die von ihrem Vorgänger umgesetzte Reform der Streitkräfte sagte von der Leyen bei n-tv, sie habe sich vorgenommen, vor allem die Neuausrichtung der Bundeswehr als Freiwilligenarmee tatkräftig zu begleiten. Die Bundeswehr müsse ein attraktiver Arbeitgeber werden. "Wir konkurrieren natürlich mit allen zivilen Unternehmen. Deshalb ist es umso wichtiger, zu zeigen, dass man bei der Bundeswehr Beruf und Familie gut vereinbaren kann, dass es Perspektiven gibt, Karrieremöglichkeiten, ganz vielseitige Felder, in denen man arbeiten kann, national und international." Die zweite wichtige Aufgabe sei, "als Bündnispartner international verlässlich zu sein".

"Keine Vorentscheidung über die Merkel-Nachfolge"

Über ihre Berufung sagte von der Leyen, die Kanzlerin habe ihr am Donnerstagabend gesagt, dass sie Verteidigungsministerin werden solle. Merkel selbst hatte am Sonntag bei der Vorstellung der CDU-Minister gesagt, sie habe sich nicht erst - wie von der "Bild"-Zeitung berichtet - am Wochenende für von der Leyen entschieden. "Meine Planungen für die Zusammensetzung des Kabinetts laufen seit Wochen. Meine Vorstellungen gerade an dieser Stelle sind sehr alt", so Merkel.

Unabhängig davon, ob diese Darstellung stimmt: Die Tatsache, dass Merkel betont, von der Leyen nach reiflicher Überlegung ins Verteidigungsministerium geschickt zu haben, wertet die Politikerin klar auf. Als Vorentscheidung für eine mögliche Merkel-Nachfolge will man den Karrieresprung der 55-Jährigen in der CDU allerdings nicht verstanden wissen.

Der nordrhein-westfälische CDU-Vorsitzende Armin Laschet, der wie von der Leyen CDU-Vize ist, sagte im WDR, es sei noch zu früh für entsprechende Spekulationen. Merkel könne nach der nächsten Bundestagswahl "durchaus noch weiter Bundeskanzlerin bleiben". Sie sei "in vier Jahren noch nicht beim alten Kohl-Fehler", prophezeite Laschet. Der langjährige CDU-Kanzler Helmut Kohl war 1998 noch einmal angetreten und hatte so den Wahlsieg von Rot-Grün ermöglicht.

Quelle: ntv.de

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