Seit sechs Wochen patrouillieren Nato-Schiffe in der Ägäis - und suchen das Mittelmeer nach Schlepperbooten ab. Während sich Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen zufrieden mit dem Erreichten zeigt, bleiben einige Probleme ungelöst.

Sechs Wochen nach Beginn des Nato-Einsatzes in der Ägäis besucht Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen die beteiligten deutschen Soldaten. Sie landete am Morgen mit einem türkischen Hubschrauber auf der "Bonn", dem Flaggschiff der Mission. An Bord des Einsatzgruppenversorgers der Bundesmarine will sich von der Leyen ein Bild von der Lage verschaffen.

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Politik 20.04.16

Überwachung der Flüchtlingsrouten Von der Leyen lobt Nato-Mission in der Ägäis

  Die Mission unter deutschem Kommando soll zum Kampf gegen Schlepperbanden beitragen. Insgesamt sieben Schiffe liefern den Küstenwachen der Türkei und Griechenlands Informationen über Flüchtlingsboote zwischen der türkischen Küste und den vorgelagerten griechischen Inseln.

Seit Inkrafttreten des Flüchtlingsabkommens zwischen der EU und der Türkei, mit dem sich die Türkei zur Rücknahme von Flüchtlingen aus Griechenland verpflichtet, sind die Flüchtlingszahlen in der Ägäis drastisch gesunken. Im April waren es nach UN-Angaben nur noch rund 130 pro Tag. Im März und Februar waren es nach Angaben des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR im Schnitt täglich jeweils 870 und knapp 2000 Menschen über.

Südliche Ägäis bleibt blinder Fleck

Im Gegenzug nimmt die EU in einem geordneten Verfahren bis zu 72.000 syrische Flüchtlinge aus türkischen Lagern auf. Die Abschiebungen der Menschen aus Griechenland in die Türkei sowie die Aufnahme von Syrern durch die EU hatten am 4. April begonnen. Ein Kernbestandteil der Vereinbarung vom 18. März ist zudem die finanzielle Unterstützung der Türkei vonseiten der Europäischen Union mit insgesamt bis zu sechs Milliarden Euro bis 2018.

Von der Leyen hatte den Nato-Einsatz nach einem Treffen mit ihrem griechischen Kollegen Panos Kammenos am Dienstagabend in Athen als Erfolg gewertet. "Die Mission ist ein Erfolg, denn wir erreichen unsere Ziele", erklärte sie. Dennoch verläuft der Einsatz nicht ohne Probleme. Noch immer kann der Nato-Verband mit seiner Aufklärungstechnik nicht alle Flüchtlingsrouten überwachen, sondern nur die zu den nördlichen Inseln Lesbos und Chios. Die südliche Ägäis fehlt noch.