Politik
Auch in der neuen Legislaturperiode bleibt die Rollenverteilung gleich: Bernd Riexinger (v.l.) und Katja Kipping bleiben Parteichefs, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch Fraktionsvorsitzende.
Auch in der neuen Legislaturperiode bleibt die Rollenverteilung gleich: Bernd Riexinger (v.l.) und Katja Kipping bleiben Parteichefs, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch Fraktionsvorsitzende.(Foto: imago/Metodi Popow)
Dienstag, 17. Oktober 2017

Machtkampf bei der Linken: Wagenknecht und Bartsch bleiben

Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch bilden auch im neuen Bundestag die Fraktionsspitze der Linken. Auf einer Fraktionsklausur wehren sie den Angriff ihrer parteiinternen Gegner ab und werden neugewählt.

Mit der erneuten Wahl von Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch an die Fraktionsspitze hat die Linke ihren wochenlangen Machtkampf beigelegt. Bartsch erhielt auf der Fraktionsklausur in Potsdam 80 Prozent der Stimmen, Wagenknecht 75,4 Prozent, wie ein Parteisprecher mitteilte.

Der Wahl war ein Machtkampf zwischen den Parteichefs Katja Kipping und Bernd Riexinger einerseits und Wagenknecht und Bartsch andererseits vorangegangen. Wagenknecht hatte den Parteichefs vorgeworfen, ihren Einfluss beschneiden zu wollen und mit Rückzug gedroht.

Möglich wurde die Personalentscheidung durch einen Kompromiss bei der Geschäftsordnung der Fraktion, den die Abgeordneten annahmen. Umstrittene Anträge, die Kipping und Riexinger mehr Einfluss in der Fraktion verleihen sollten, kamen nicht komplett durch. Allerdings sollen Kipping und Riexinger ein erweitertes Rederecht im Bundestag erhalten.

Zuvor hatte Wagenknecht per Brief an die Abgeordneten mit Rückzug gedroht, falls sie und Bartsch durch die Anträge entmachtet werden sollten. Dabei warf Wagenknecht den Parteivorsitzenden Mobbing und Intrigen vor.

Hintergrund des Streits sind auch die ungemütlichen Aussichten der Linken als kleinste Oppositionskraft hinter SPD und AfD im Fall einer Jamaika-Koalition. Bei der Bundestagswahl hatte die Linke zwar leicht dazugewonnen, aber im Osten doch Hunderttausende Stimmen an die AfD verloren. In Niedersachsen verfehlte sie den Einzug in den Landtag.

Quelle: n-tv.de

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