Parlamentswahl in Israel Ein eigentümliches Ergebnis
22.01.2013, 22:47 Uhr
Benjamin Netanjahus Anhänger feiern: Er wird erneut Premier. Wenn auch unter anderen Vorzeichen.
(Foto: AP)
Gewinner und Verlierer sind schwer zu unterscheiden bei der jüngsten Parlamentswahl in Israel. Benjamin Netanjahu wird wohl erneut Premierminister, ist aber gleichzeitig die tragische Figur des Wahlabends. Überraschungssieger ist TV-Star Jair Lapid, sein Erfolg könnte die zerstrittenen Mitte-Links-Parteien einen.
Der große Verlierer und zugleich Sieger dieser Wahl in Israel ist Premierminister Benjamin Netanjahu. Gleiches kann man über die Mitte-Links-Parteien sagen, die sich einerseits intern zerfleischten, andererseits aber hofften, Netanjahu "stürzen" oder wenigstens "blockieren" zu können.
Gemäß den ersten Hochrechnungen mit geringen aber dennoch bedeutsamen Abweichungen sieht es so aus, als ob Netanjahu der nächste Regierungschef sein werde. Doch seine neue Koalition wird anders aussehen müssen, als die bisherige. Sollte der Überraschungssieger Jair Lapid mit seinen 19 Mandaten als neue und zugleich zweitgrößte Partei der unvermeidliche Partner Netanjahus werden, müsste sich Netanjahu voraussichtlich von der ultraorthodoxen Schasspartei trennen. Denn Schass und Lapid sind wie Feuer und Wasser und dürften kaum am gleichen Kabinettstisch sitzen können.
Wo ist Kadima?
Typisch für die israelische Parteiengeschichte ist das völlig Verschwinden der bisher größten Partei Israels, größer noch als die Likudpartei: Kadima. Die hat nicht mal die Sperrklausel von nur 2 Prozent überwunden. Das gleiche Schicksal widerfuhr der Schinui-Partei (Wandel) von Jair Lapids Vater Tommy Lapid vor drei Jahren. 2003 gewann sie noch 15 Mandate und 2009 war sie schon wieder untergegangen.
Auch Zipi Livni ist für eine Überraschung gut. Die ehemalige Außenministerin unter Ehud Olmert hatte bei den Wahlen 2009 zwar die Kadima-Partei zu ihrem größten Erfolg überhaupt geführt, scheiterte dann aber bei den Koalitionsverhandlungen. So musste sie das Zepter an Netanjahu abgeben. Unter ihrem Vorsitz verlor die Kadimapartei jegliche Sympathien und ging jetzt unter. Die gleiche Livni hat sich bei diesen Wahlen in letzter Minute entschieden, doch wieder in die Politik zurückzukehren. Sie gründete eine Partei mit dem bedeutsamen Namen "Bewegung", giftete gegen die Mitstreiter im "gemäßigten" Lager und erlangte dennoch sieben Mandate.
Vorläufig kann man das Wahlergebnis eigentlich nur als unvorhergesehen und mehr als zweideutig interpretieren, wobei es bis zum endgültigen Wahlergebnis noch einige entscheidende Verschiebungen geben kann.
Und danach beginnt der eigentlich bedeutsame Part israelischer Parlamentswahlen, nämlich aus einem Sammelsurium weltanschaulich sehr widersprüchlicher Parteien eine regierungsfähige Mehrheit im Parlament zu basteln.
Quelle: ntv.de