Österreich-Newsletter

Wunderwuzzi-Festtage Kanzler Kurz versagt beim Kaiserschmarrn

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Servus und herzlich willkommen zur neuen Ausgabe von "Jetzt ist schon wieder was passiert", dem Österreich-Newsletter bei ntv.de!

Wenn in Thüringen Dämme brechen, schaut auch Österreich ganz genau hin. Das ORF schaltet den "Stern"-Kolumnisten Hans-Ulrich Jörges ins Studio, die Zeitungen platzieren Aufmacher und Kommentare, Austro-Twitter diskutiert.

Der regelmäßige Blick zum Nachbarn gehört dazu in Österreich - was nicht immer auf Gegenseitigkeit beruht. Aber in dieser Woche war das anders, denn der Kanzler besuchte Berlin und ein bisschen hatte das was von einem Popstar auf Tour: Hier ein Abstecher zum Frühstücksfernsehen, da ein Empfang im Axel-Springer-Haus, dazwischen Interview um Interview.

In dieser Ausgabe von "Jetzt ist schon wieder was passiert" geht es um den Hype um Sebastian Kurz und die Frage: Was kann der Mann (Wahlen gewinnen) und was nicht (kochen)?

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Wunderwuzzi: Alleskönner

Der bekannte Karikaturist "Pammesberger" zeichnet Sebastian Kurz schon mal, wie er über Wasser geht, Spötter bezeichnen den Kanzler gern als "Messias" seiner ÖVP, die er ja in eine "Bewegung" umgewandelt hat, in die "Liste Sebastian Kurz - die neue Volkspartei". Es ist ein regelrechter Personenkult, der sich um den 33-Jährigen entwickelt hat - und der sich offenbar noch verstärkt, sobald er die Grenze nach Deutschland überschreitet.

Seine Fanboys im Axel-Springer-Haus richteten ihm bei seinem zweiten Antrittsbesuch in Berlin am Montagabend einen Empfang aus, CDU-Grande Wolfgang Schäuble schmeichelte dem Gast vorab, er habe "großen Respekt" vor der Leistung des ÖVP-Chefs. Und im Sat1-Frühstücksfernsehen schmachteten die Moderatoren, Kurz sei "immer so piccobello angezogen" und habe "die Haare so schön".

Kurz, dem private Plaudereien sichtbar unangenehm sind, stand derweil unschlüssig in sicherer Distanz zum Herd, auf dem die Moderatorin einen Kaiserschmarrn kochte, den der Kanzler sicherheitshalber gar nicht erst anrührte. Er selbst, bekannte er, koche "selten und nicht gut".

Ein quasi historischer Moment, sonst betont Kurz gern, was er kann und möchte: die Grenzen schließen vor allem, mit diesem Versprechen hat er es zum Kanzler in Österreich und zum Liebling der Konservativen in Deutschland gebracht. Nur nicht zum Liebling der Kanzlerin, der er schwer verdauliche Botschaften mitbrachte: Kurz stellte sich gegen einen neuen EU-Marineeinsatz im Mittelmeer und Olaf Scholz' Finanztransaktionssteuer.

Kollege Sebastian Huld berichtete, Kurz habe sodann "ungefragt den deutschen Partnern die Erfolge und Vorhaben seiner Regierung aufgezählt" - wobei sich die Erfolge nach 31 Tagen Amtszeit darauf beschränken, dass die aus der Koalition mit der rechtsradikalen FPÖ bekannten Skandale und Skandälchen (die sogenannten "Einzelfälle") der Vergangenheit angehören.

Genauso wie einige zentrale Regierungsvorhaben dieser Zeit: Die Senkung der Sozialhilfe für Asylbewerber wurde vom Verfassungsgerichtshof kassiert, ebenso ein Überwachungsgesetz. Dass Österreich weniger Kindergeld an Kinder im Ausland zahlt, muss sich erst noch als EU-rechtskonform erweisen.

Wenn Kurz jetzt in Berlin von den Vorhaben seiner neuen türkis-grünen Regierung schwärmt und sie gar als Modell für Deutschland empfiehlt, schweigt der Großmeister der Polit-PR zum Beispiel vom Streit um die geplante Präventivhaft für Asylbewerber, die seine Partei will, die Grünen aber überhaupt nicht. Der erste große Koalitionskrach, er zeichnet sich schon ab.

Auch Kurz' Bewunderer sollten abwarten und Almdudler trinken: Kurz kann Wahlen gewinnen, er kann Regierungen bilden. Aber sie erfolgreich bis ans Ende der Legislaturperiode führen - den Beweis muss er noch erbringen.

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Nichts dringt nach draußen. Das war die Vorbedingung für ein Hintergrundgespräch, zu dem Sebastian Kurz Ende Januar Journalisten in Wien geladen hatte. Aber was er sagte, fanden einige Anwesende so unglaublich, dass sie das liberale Wochenblatt "Falter" (das nicht anwesend war) mit Infos fütterten.

Kurz sei "heftig und ungewöhnlich emotional" auf die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) losgegangen. Er habe sogar von einem "Netzwerk roter Staatsanwälte" gesprochen, also der unabhängigen Justizbehörde eine Nähe zur SPÖ unterstellt. Nachdem Kurz' Angriff öffentlich wurde, berief der Kanzler einen "Runden Tisch" ein, um "Defizite" bei der WKStA aufzuarbeiten.

Das Pikante: Die WKStA ermittelt derzeit in einem Korruptionsfall gegen ÖVP-Parteifreunde von Sebastian Kurz und gegen seinen Ex-Finanzminister Hartwig Löger. Ist der Kanzler darüber verärgert und legt sich deswegen mit der Justiz an? Kurz verneinte das, machte aber weitere Andeutungen: "Es gibt eine lange Tradition und gelebte Praxis von parteipolitischen Besetzungen in der österreichischen Verwaltung." Was stimmt - aber für die ÖVP noch nie ein Problem war.

Die Präsidentin der Vereinigung der Staatsanwälte reagierte verschnupft. "Wenn das so stattgefunden hat, dann ist das unvertretbar", sagte Cornelia Koller und bezeichnete Kurz' Vorwürfe als "Angriff auf den Rechtsstaat und die Justiz als dritte Staatsgewalt". Zuständig ist übrigens eigentlich die Justizministerin Alma Zadic - eine Grüne und die erste Nicht-ÖVPlerin im Justizministerium seit zwölf Jahren.

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++ Der Coronavirus macht bislang einen Bogen um Österreich, noch haben die Gesundheitsbehörden keinen einzigen Fall registriert. Zur Prävention werden seit dieser Woche Passagiere aus Peking am Flughafen Wien auf Fieber untersucht. ++ Leiterplattenhersteller AT&S hat wegen des Virus eine Gewinnwarnung ausgegeben - die chinesische Produktion des Apple-Zulieferers ist beeinträchtigt. Die Aktie stürzte ab, ein schlechtes Omen für die gesamte Tech-Branche. ++ Weil betrunkene Skifahrer Abend für Abend die Pisten herunterdonnern, ist der Seilbahnchef von Großarl im Pongau zurückgetreten: Er will die Verantwortung für Unfälle zwischen Pistenraupen und Après-Ski-Feierwütigen nicht mehr übernehmen. ++ Anfang der Woche fegte Sturmtief "Petra" mit Spitzen von 150 km/h durch Österreich. In rund 25.000 Haushalten fiel zeitweise der Strom aus, Skilifte wurden geschlossen, ebenso der Tierpark Schönbrunn in Wien. In Oberösterreich starb ein Mann bei Aufräumarbeiten. ++ Tempo 140 ist schon wieder Geschichte: Die grüne Verkehrsministerin Leonore Gewessler hat das Experiment auf zwei Autobahnabschnitten gestoppt, ab jetzt gilt landesweit wieder Tempo 130. ++ Drittes Finale, dritte Niederlage: Tennis-Star Dominic Thiem hat seinen ersten Grand-Slam-Sieg verpasst, im Finale der Australian Open unterlag er Novak Djokovic am Sonntag in dramatischen fünf Sätzen. ++

Der Kollege Christoph Wolf hat eine spannende Statistik mit einer verblüffend einfachen Erklärung für Thiems Niederlage aufbereitet: Der Österreicher ist noch zu jung für den ganz großen Erfolg.

Ich verabschiede mich mit dem guten Gefühl ins Wochenende, im absolut richtigen Alter für einen Grand-Slam-Titel zu sein.

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Servus und Baba, bis nächsten Freitag

Ihr Christian Bartlau

Quelle: ntv.de