Ratgeber

Schulen und Kitas zu Das gilt für berufstätige Eltern

imago97301747h.jpg

Bleiben Eltern wegen der Kinderbetreuung über längere Zeiträume ihrem Arbeitsplatz fern, drohen Lohneinbußen.

(Foto: imago images/Sabine Gudath)

Das Coronavirus greift um sich. Um die Infektionskette zu unterbrechen, bleiben nun Schulen und Kindertagesstätten geschlossen. Wodurch werktätige Eltern ein Problem haben. Dürfen sie der Arbeit fernbleiben? Die wichtigsten Antworten zum Thema.

Um die Infektionskette des Coronavirus zu unterbrechen, werden ab heute deutschlandweit Tausende Schulen und Kindertagesstätten geschlossen. Für viele arbeitende Eltern stellt sich damit die Frage: Wohin mit meinem Kind? Oder aber, wenn die Frage nicht beantwortet werden kann, ob Eltern dann ihrer Arbeit fernbleiben können.

Klar ist schon jetzt: Die Corona-Krise stellt sowohl Arbeitnehmer als auch Arbeitgeber vor enorme Probleme. Hier die Antworten auf die wichtigsten Fragen.

Können Eltern zu Hause bleiben, wenn der Kindergarten oder die Schule des Kindes geschlossen ist?

In Ausnahmefällen - und nur nach Absprache mit dem Chef. Ist bei der Schließung der Kita/Schule unter Berücksichtigung des Alters der Kinder eine Betreuung erforderlich, so müssen die Eltern zunächst alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, die Kinderbetreuung anderweitig sicherzustellen. Kann die erforderliche Kinderbetreuung auch dann nicht sichergestellt werden, dürfte in der Regel ein Leistungsverweigerungsrecht des Arbeitnehmers bestehen, da die Leistungserfüllung unzumutbar sein dürfte. Das heißt, in diesen Fällen wird der Arbeitnehmer von der Pflicht der Leistungserbringung freigestellt; es ist nicht zwingend erforderlich, Urlaub zu nehmen. Allerdings gibt es noch keine offizielle Rechtsprechung im Fall des Coronavirus, da die Infektionswelle noch zu neu ist.

Laut Paragraf 616 des Bürgerlichen Gesetzbuches muss der Arbeitgeber dann auch weiter Gehalt zahlen. Dort heißt es: Wer ohne eigenes Verschulden und aus einem persönlichen Grund verhindert ist und nicht zur Arbeit kommen kann, bekommt dennoch weiter sein Gehalt.

Wie lange dürfen Eltern daheim bleiben?

Durch diese Regelung sind laut Bundesarbeitsminister Hubertus Heil allerdings nur kurze Zeiträume von zwei oder drei Tagen gedeckt. Über längere Zeiträume drohen Lohneinbußen, wenn Eltern ihrem Arbeitsplatz fernbleiben.

Gibt es Ausnahmen von Paragraf 616?

Wurde dieser im Arbeitsvertrag ausgeschlossen, besteht der Anspruch nicht. Hier bleibt dann nur die Möglichkeit, regulären oder unbezahlten Urlaub zu nehmen.

Rechtsanwältin Dr. Alexandra Henkel ergänzt gegenüber ntv.de, dass, wenn es sich um einen Notfall handelt, auch kurzfristig ein entsprechender Paragraf im Arbeitsvertrag ungültig wird. Allerdings nur für die akute Situation. Was dann wiederum höchstens ein, zwei Tage beinhaltet - dann allerdings ohne dafür Gehalt zu bekommen. Ansonsten appelliert sie sowohl an Arbeitnehmer als auch Arbeitgeber, miteinander zu kommunizieren und die Problematik offen zu besprechen. Dann sollten auch einvernehmliche Lösungen in dieser besonderen Situation gefunden werden.

Abgesehen davon bieten viele Firmen ihren Mitarbeitern zurzeit auch die Möglichkeit zum Homeoffice an. Weiterhin bietet die Corona-Krise auch eine Möglichkeit, Überstunden abzubauen oder Urlaub zu nehmen. Sind alle Möglichkeiten ausgeschöpft, bleibt werktätigen Eltern bisher nur, unbezahlten Urlaub zu nehmen und darauf zu hoffen, dass Bund und Länder Regelungen zur Unterstützung treffen.

Gibt es Sonderregelungen für systemkritische Berufe?

Für sogenannte systemkritische Berufe wie Pflegepersonal, Ärzte, Polizisten und Apotheker wird es eine Sonderregelung geben. Für betroffene Kita- und Schulkinder werden die Länder extra eingerichtete Notfallgruppen organisieren. Allerdings gilt auch hier, dass sich Betroffene zuerst im eigenen Umfeld nach Betreuungsalternativen umsehen müssen.

Was gilt, wenn das Kind erkrankt ist?

Jeder Arbeitnehmer hat in diesem Fall Anspruch darauf, das Kind zu Hause zu versorgen: pro Kind und Elternteil ist das aber auf jeweils zehn Arbeitstage im Jahr begrenzt – bei Alleinerziehenden auf 20 Arbeitstage.

Wieviele Kinder sind von Schul- und Kitaschließungen betroffen?

Deutschlandweit gibt es rund 2,8 Millionen Grundschüler, in Tageseinrichtungen und Horten werden circa 3,7 Millionen Kinder betreut.

Müssen Eltern ihr Kind trotz der Corona-Verbreitung in die Schule schicken?

Wurde die Schule nicht offiziell geschlossen, besteht auch weiterhin Schulpflicht. Eltern können ihre Kinder nicht einfach aus Sorge vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus zu Hause lassen. Bei der Kita dagegen ist es den Eltern überlassen, ob sie ihre Kinder dort hingeben oder lieber zu Hause behalten wollen. Nur bei einer Erkrankung dürfen die Kinder zu Hause bleiben. Halten sich Eltern nicht daran, drohen Bußgelder und bei gehäuftem Vorkommen sogar eine Einschränkung des Sorgerechts.

Quelle: ntv.de, awi