Ratgeber

Schulen werden geschlossen Dürfen Eltern jetzt zu Hause bleiben?

Um zu verhindern, dass weitere Menschen am Coronavirus erkranken und um die Infektionskette zu unterbrechen, schließen peu à peu die Schulen. Das stellt werktätige Eltern vor Probleme. Dürfen Betroffene nun der Arbeit fernbleiben? Die Antworten auf die wichtigsten Fragen.

Das Coronavirus breitet sich immer weiter aus. Um die Infektionskette zu unterbrechen, werden in Deutschland in immer mehr Regionen Einrichtungen geschlossen, in denen sich viele Menschen aufhalten - wie zum Beispiel Kindergärten und Schulen. Für viele arbeitenden Eltern stellt sich nun die Frage: Wohin mit dem Kind? Oder aber, wenn die Frage nicht beantwortet werden kann, ob Eltern dann ihrer Arbeit fernbleiben können.

Eines vorneweg: Die betreffenden Maßnahmen werden nicht getroffen, weil die Infektion mit Sars-CoV-2 wirklich so gefährlich ist, sondern um die Ausbreitung der Infektion zu verringern. So wird auch das Gesundheitssystem nicht zu stark überlastet.

Können Eltern zu Hause bleiben, wenn der Kindergarten oder die Schule des Kindes schließt?

In Ausnahmefällen - und nur nach Absprache Absprache mit dem Chef. Ist bei der Schließung der Kita/Schule unter Berücksichtigung des Alters der Kinder eine Betreuung erforderlich, so müssen die Eltern zunächst alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, die Kinderbetreuung anderweitig sicherzustellen. Kann die erforderliche Kinderbetreuung auch dann nicht sichergestellt werden, dürfte in der Regel ein Leistungsverweigerungsrecht des Arbeitnehmers bestehen, da die Leistungserfüllung unzumutbar sein dürfte. Das heißt in diesen Fällen wird der Arbeitnehmer von der Pflicht der Leistungserbringung frei; es ist nicht zwingend erforderlich, Urlaub zu nehmen. Allerdings gibt es noch keine offizielle Rechtsprechung im Fall des Coronavirus, da die Infektionswelle noch zu neu ist.

Laut Paragraf 616 des Bürgerlichen Gesetzbuches muss der Arbeitgeber dann auch weiter Gehalt zahlen. Dort heißt es: Wer ohne eigenes Verschulden und aus einem persönlichen Grund verhindert ist und nicht zur Arbeit kommen kann, bekommt dennoch weiter sein Gehalt. Achtung: Wurde dieser Paragraf jedoch im Arbeitsvertrag ausgeschlossen, besteht der Anspruch nicht. Hier bleibt dann nur die Möglichkeit, regulären oder unbezahlten Urlaub zu nehmen.

Rechtsanwältin Dr. Alexandra Henkel ergänzt gegenüber ntv.de, dass, wenn es sich um einen Notfall handelt, auch kurzfristig ein entsprechender Paragraf im Arbeitsvertrag ungültig wird. Allerdings nur für die akute Situation. Was dann auch höchstens ein, zwei Tage beinhaltet - ohne dafür Gehalt zu bekommen. Ansonsten appelliert sie sowohl an Arbeitnehmer als auch Arbeitgeber, miteinander zu kommunizieren und die Problematik offen zu besprechen. Dann sollten auch einvernehmliche Lösungen in dieser besonderen Situation gefunden werden.

Abgesehen davon bieten manche Firmen ihren Mitarbeitern zurzeit auch die Möglichkeit zum Homeoffice an. Weiterhin bietet die Corona-Krise auch eine Möglichkeit, Überstunden abzubauen.

Müssen Eltern ihr Kind trotz der Corona-Verbreitung in die Schule schicken?

Wurde die Schule nicht offiziell geschlossen, besteht auch weiterhin Schulpflicht. Eltern können ihre Kinder nicht einfach aus Sorge vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus zu Hause lassen. Bei der Kita dagegen ist es den Eltern überlassen, ob sie ihre Kinder dort hingeben oder lieber zu Hause behalten wollen. Nur bei einer Erkrankung, dürfen die Kinder zu Hause bleiben. Halten sich Eltern nicht daran, drohen Bußgelder und bei gehäuftem Vorkommen sogar eine Einschränkung des Sorgerechts.

Quelle: ntv.de, awi