Wahlpanne in Mülheim an der Ruhr: Stimmen wurden vertauscht, das Ergebnis steht Kopf. Die SPD-Kandidatin fordert Klarheit. Wie reagiert die Stadt? Auch in Siegen und Datteln gibt es noch Fragezeichen.

Mülheim an der Ruhr (dpa/lnw) - Nach den Stichwahlen in NRW mit einer Panne in Mülheim an der Ruhr und überaus knappen Ergebnissen in Siegen und Datteln könnten dort Neuauszählungen von Wählerstimmen anstehen. In Mülheim geht es um den Oberbürgermeister-Posten, in den beiden anderen Städten um Bürgermeisterämter.

Die bei der OB-Stichwahl in Mülheim an der Ruhr unterlegene SPD-Bewerberin Nadia Khalaf fordert eine komplette Neuauszählung aller Stimmen. Wenn in einem Wahlbezirk Stimmen vertauscht worden seien, könne das auch in anderen Bezirken passiert sein, sagte sie der Deutschen Presse-Agentur. "Klarheit täte hier der Demokratie gut", meinte Khalaf. "Eine Neuauszählung wäre gut gegen Politikverdrossenheit."

Stimmen in einem Briefwahlbezirk in Mülheim vertauscht 

Khalaf war am Sonntag ursprünglich als knappe Wahlsiegerin mit weniger als 70 Stimmen Vorsprung vor dem bisherigen CDU-Amtsinhaber Marc Buchholz festgestellt worden. Dann war der Stadt nach eigenen Angaben bei einer routinemäßigen Überprüfung aufgefallen, dass in einem Briefwahlbezirk Stimmen vertauscht worden waren: Der SPD-Kandidatin seien dabei die Stimmen des CDU-Kandidaten zugeordnet worden und der CDU-Politiker habe fälschlicherweise die Stimmen seiner SPD-Konkurrentin erhalten.

Als Folge korrigierte die Stadt am Montagabend das vorläufige Endergebnis. Demnach liegt nun doch Buchholz (CDU) mit mehr als 100 Stimmen vorn. Wenn sich das Ergebnis bestätige, werde sie es selbstverständlich akzeptieren und weiter im Stadtrat für Mülheim arbeiten, stellte Khalaf klar. Von der Stadt gab es zunächst keine Information, ob eine Neuauszählung geplant ist. Der Wahlausschuss tagt an diesem Donnerstag.

Entscheidung in Datteln und Siegen stehen an

In Datteln im Kreis Recklinghausen und in Siegen könnte eine Entscheidung womöglich früher fallen als in Mülheim an der Ruhr. In Siegen gewann bei der Bürgermeister-Stichwahl Herausforderer Tristan Vitt (SPD) nach aktualisierten Ergebnissen mit 50,01 Prozent der Stimmen vor dem bisherigen Amtsinhaber Steffen Mues (CDU), der auf 49,99 Prozent kam, wie die Stadt mitteilte. Der Abstand betrug lediglich sieben Stimmen. In Datteln lag der Abstand nach der Auszählung vom Sonntag sogar bei nur drei Stimmen: André Tost (CDU) erhielt 50,01 Prozent und André Dora (SPD) bekam 49,99 Prozent der Stimmen.

Eine Sprecherin der Stadt Siegen sagte, man habe den ganzen Montag über Niederschriften aus den Wahllokalen geprüft. Aus einem Abstand von zunächst zehn Stimmen sei dann der noch geringere Abstand von nur noch sieben Stimmen ermittelt worden. Der Wahlausschuss werde sich am Mittwochnachmittag mit der Frage befassen, wie es weitergehe. Mitglieder des Ausschusses könnten in der Sitzung eine Nachzählung beantragen. Aber auch andere könnten Einspruch gegen das Ergebnis einlegen, das stehe auch den Bürgerinnen und Bürgern zu, erläuterte die Sprecherin auf dpa-Anfrage.

In Datteln sagte ein Sprecher, auch dort seien Überprüfungen gelaufen. Dabei habe man "Unregelmäßigkeiten" entdeckt. Welche das waren, wollte er nicht mitteilen. Man werde das Thema noch am Dienstag ab 17.00 Uhr im Wahlausschuss beraten und dann voraussichtlich zu einer Entscheidung über das weitere Prozedere kommen.