Technik

Samsung in Den Haag erfolgreich Apples Design-Patent scheitert

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Vor dem Düsseldorfer Landgericht war Apple mit seinem iPad-Geschmacksmuster gegen das Samsung Galaxy Tab 10.1 erfolgreich. Das Oberlandesgericht könnte die Entscheidung kippen.

(Foto: dapd)

Das Geschmacksmuster, mit dem Apple gegen Samsungs Tablet-Rechner vorgeht, weicht immer weiter auf. Ein Gericht in Den Haag lehnt eine Berufung gegen ein Urteil ab, das Apples Design-Patent nicht durch das Galaxy Tab 10.1 verletzt sieht. Schon in wenigen Tagen könnte Apple ein ähnliches Urteil in Düsseldorf drohen.

Geschmacksmuster scheinen nach Anfangserfolgen für Apple doch nur eine schwache Waffe im Kampf gegen den Erzrivalen Samsung zu sein. Nachdem bereits ein kalifornisches Gericht Apples Design-Patent als zu oberflächlich betrachtet hat, um ein Verkaufsverbot gegen Samsungs Galaxy-Geräte zu begründen, scheitern die Kalifornier auch in den Niederlanden mit einem Geschmacksmuster. Der Den Haager Gerechtshof 's-Gavenhage bestätigt ein Urteil aus dem vergangenen August, das eine einstweilige Verfügung gegen das Samsung Galaxy Tab 10.1 abgelehnt hatte.

Interessant ist das niederländische Urteil vor allem deshalb, weil am 31. Januar das Oberlandesgericht Düsseldorf endgültig entscheiden will, ob ein beim Landgericht von Apple im vergangenen August erwirktes Verkaufsverbot gegen das Galaxy Tab 10.1. weiter Bestand hat und eventuell auf Europa ausgedehnt werden kann. Und am 9. Februar entscheidet das Landgericht Düsseldorf über Apples Antrag auf eine einstweilige Verfügung gegen das modifizierte Samsung Galaxy Tab 10.1N.

In beiden Prozessen setzt Apple sein Geschmacksmuster als Waffe ein, das die niederländischen Richter als zu leicht befunden haben. Im Verfahren gegen das Galaxy Tab 10.1N hat Apple nur geringe Erfolgsaussichten, nachdem die zuständige Richterin in einer Anhörung die Design-Änderungen bereits als ausreichend betrachtet hat. Das Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf darf allerdings noch mit einiger Spannung erwartet werden.

Patentexperte Florian Müller schreibt, dass die niederländischen Richter bei ihrer Entscheidung sechs von Samsung vorgelegte Design-Beispiele akzeptiert haben, die teils schon lange vor dem iPad dem Geschmacksmuster entsprechende Eigenschaften aufwiesen. Das Düsseldorfer Landgericht hatte bei seinem Urteil dagegen nur zwei "historische" Geräte in seiner Entscheidung berücksichtigt: das HP Compaq TC1000 und das Knight Ridder Tablet). Möglich, dass sich die deutschen Richter von der Entscheidung ihrer niederländischen Kollegen beeinflussen lassen - sie müssen es aber nicht.

Quelle: ntv.de, kwe

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