Bundesverfassungsschutz

Nachrichten und Informationen auf einen Blick. Artikelsammlung von n-tv.de zum Thema Bundesverfassungsschutz

Thema: Bundesverfassungsschutz

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27.04.2007 07:44

Online-Durchsuchungen Schäuble lenkt ein

Schäuble ordnete eine Prüfung der aktuellen Rechtsgrundlage für die umstrittene Ermittlungsmethode an. Solange diese läuft, darf der Verfassungsschutz nicht heimlich private Computern ausspähen.

26.04.2007 11:43

Online-Durchsuchungen Schäuble lenkt ein

Schäuble ordnete eine Prüfung der aktuellen Rechtsgrundlage für die umstrittene Ermittlungsmethode an. Solange diese läuft, darf der Verfassungsschutz nicht heimlich private Computern ausspähen.

21.04.2007 13:12

RAF-Mord an Buback Politiker fordern Klarheit

Dreißig Jahre nach dem Mord an Generalbundesanwalt Siegfried Buback kommen neue Informationen über angebliche Täter und Hintergründe ans Licht. Ex-RAF-Mitglied Peter-Jürgen Boock bestätigt, dass das frühere RAF-Mitglied Stefan Wisniewski 1977 die tödlichen Schüsse abgegeben hat. Schon in den 80er Jahren soll das Bundesamt für Verfassungsschutz dies gewusst haben.

22.02.2007 08:45

Islamist, aber kein Terrorist "Hörensagen" im Fall Kurnaz

Der Leiter des Bremer Verfassungsschutzes hat Vorwürfe gegen seine Behörde bestritten, Akten über den früheren Guantnamo-Häftling Kurnaz manipuliert zu haben, um dessen Glaubwürdigkeit zu erschüttern. "Es ist abstrus und abwegig zu behaupten, wir hätten irgendwelche Informationen erfunden", so Wilhelm vor dem BND-Untersuchungsausschuss. Kurnaz werde nicht beobachtet.

26.01.2007 06:34

Nach der Rückkehr Kurnaz wurde observiert

Der frühere Guantanamo-Häftling Kurnaz ist Medienberichten zufolge nach seiner Rückkehr monatelang vom Verfassungsschutz beobachtet worden. Der Geheimdienst befürchtete offenbar, dass sich Kurnaz in Guantanamo radikalisiert hatte. Unterdessen wächst der Druck auf Außenminister Steinmeier, seine Erklärungen reichen weder Opposition noch Union. Steinmeier habe wichtige Fragen nicht beantwortet, so die Kritik.