Luftangriffe

Bundeswehr Oberst Klein wird von Unbekannten bedroht. Der für den Luftangriff von Kundus Verantwortliche erhält deshalb Personenschutz.

Der Bundesverteidigungsminister hat Zweifel an einem der Anwälte der Opfer des Luftangriffs in Afghanistan und will nun direkt mit den Angehörigen über Entschädigungen verhandeln. Anwalt Bopal droht deshalb mit Klage.

Wegen neuer Entschädigungsforderungen von Opfern des Luftangriffes bei Kundus sagt das Verteidigungsministerium kurzfristig die Verhandlungen ab. Die Bremer Anwälte der Hinterbliebenen bereiten nun "notgedrungen" den Klageweg vor.

Nach den neuesten Erkenntnissen über die Informationspolitik nach dem Luftangriff bei Kundus wird eine Vernehmung der Bundeskanzlerin vor dem Untersuchungsausschuss wahrscheinlich.

Ex-Verteidungsminister Jung bestreitet vor dem Untersuchungsausschuss, die Öffentlichkeit über zivile Opfer beim Kundus-Luftangriff belogen zu haben. Derweil gerät das Kanzleramt in Erklärungsnot, weil es vom BND nur Stunden nach dem Vorfall über zivile Opfer informiert wurde.

Die Vorgänge um den verheerenden Luftangriff von Kundus kosteten den früheren Verteidigungsminister Jung das Ministeramt. Doch Jung ist vor seiner Vernehmung im Kundus-Untersuchungsausschuss sicher, alles richtig gemacht zu haben.

Der von Guttenberg entlassene General Hars hatte dem Verteidigungsminister offenbar den Rücktritt nach der Affäre um den Luftangriff nahe gelegt. Das geht aus dem Schreiben des Ex-Militärs laut einem Medienbericht hervor.

Die Bundesanwaltschaft bewertet die Auseinandersetzungen in Afghanistan als "bewaffneten Konflikt". Der Begriff stammt aus dem Völkerstrafgesetzbuch. Nach dessen Vorschriften könnte die Strafbarkeit des Luftangriffs in Kundus fraglich sein.

Wegen des Luftangriffs nahe Kundus ermittelt nun die Bundesanwaltschaft gegen Oberst Klein und seinen Flugleitoffizier. Es ist das erste Mal seit Inkrafttreten des Völkerstrafgesetzbuchs, dass Soldaten der Bundeswehr beschuldigt werden, ein Kriegsverbrechen begangen zu haben.

Der frühere Generalinspekteur der Bundeswehr, Schneiderhan, weist vor dem Kundus-Untersuchungsausschuss den Vorwurf zurück, Informationen über den verheerenden Luftangriff nicht weitergegeben zu haben. Zudem bestätigt er die Existenz einer Arbeitsgruppe, die das Geschehen offenbar positiv darstellen sollte.