Protektionismus

Mit einem kämpferischen Unterton in der Abschlusserklärung haben die G7 der Wirtschaftskrise den Kampf angesagt. "Mit allen Mitteln" will man die Wirtschaft wieder zum Erblühen bringen und dabei Protektionismus begegnen.

Neue Regeln braucht das Weltfinanzsystem, darüber ist man sich beim G7-Treffen in Rom einig. Doch wie man im Detail eine sicherere Zukunft gestalten will, ist unklar. Japan, die USA und Deutschland wenden sich gegen protektionistische Tendenzen. Der IWF dürfte im Zuge der anstehenden Maßnahmen deutlich gestärkt werden.

Kurz vor dem G7-Gipfel der Finanzminister in Rom nehmen die Warnungen vor Protektionismus zu. Vor allem Maßnahmen in den USA und Frankreich stoßen in anderen Ländern auf wenig Gegenliebe. "Protektionismus kann für ein einzelnes Land gut sein, aber für die ganze Welt ist er schlecht", betont Japans Finanzminister Nakagawa.

Die französische Wirtschaft rutscht in eine Rezession ab. Im vierten Quartal brach das BIP um 1,2 Prozent ein. Im Gesamtjahr ist die Wirtschaft nur noch um 0,7 Prozent gewachsen. In diesem Jahr wird sie nach jüngsten Berechnungen sogar schrumpfen. Im Lichte der wirtschaftlichen Probleme wächst in Frankreich der Wunsch nach mehr Protektionismus.

In der Krise entdecken die USA die Liebe zum eigenen Stahl wieder. Eine "Buy-American"-Klausel soll die heimische Industrie schützen. Die EU und Kanada sind erbost und warnen US-Präsident Obama vor Protektionismus. Die US-Regierung kündigt an, die Sache noch einmal auf den Prüfstand stellen zu wollen.

Bundeskanzlerin Merkel warnt angesichts der weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise vor nationalen Subventionen und Protektionismus. "Wir brauchen eine offene Weltwirtschaft", sagt Merkel in Davos. Zugleich fordert Merkel die weltweite Einführung der sozialen Marktwirtschaft. "Die Freiheit des Einzelnen muss begrenzt werden, wenn sie dem anderen die Freiheiten nimmt."

Im Kanzleramt werden nicht nur die französischen Bestrebungen zum Protektionismus kritisch beobachtet.

Russlands Präsident Wladimir Putin hat zu einer neuen Weltwirtschaftsordnung aufgerufen. Der russische Präsident kritisierte, vor allem die Industrieländer schotteten ihre Volkswirtschaften ab. Die Welthandelsorganisation WTO sei unfähig, gegen diese Art von Protektionismus vorzugehen.

Mit einem kämpferischen Unterton in der Abschlusserklärung haben die G7 der Wirtschaftskrise den Kampf angesagt. "Mit allen Mitteln" will man die Wirtschaft wieder zum Erblühen bringen und dabei Protektionismus begegnen.

Neue Regeln braucht das Weltfinanzsystem, darüber ist man sich beim G7-Treffen in Rom einig. Doch wie man im Detail eine sicherere Zukunft gestalten will, ist unklar. Japan, die USA und Deutschland wenden sich gegen protektionistische Tendenzen. Der IWF dürfte im Zuge der anstehenden Maßnahmen deutlich gestärkt werden.