Waffenruhe

Waffenruhe, Aussicht auf Frieden, eine Ende des fast 30-jährigen Kampfes der PKK - wenn sich Kurdenführer Öcalan heute an die Öffentlichkeit wendet, stehen große Hoffnungen im Raum. Doch für allzu viel Optimismus besteht kein Anlass. Noch ist die Situation mit zu vielen Unwägbarkeiten verbunden. Von Johannes Graf

• Türkei-Experte über Öcalans Friedensangebot "Was, wenn danach nichts kommt?"

Seit 28 Jahren halten die Kämpfe zwischen der Türkei und der PKK bereits an. Rebellenchef Öcalan will zum kurdischen Neujahrsfest an diesem Donnerstag eine Erklärung abgeben. Angeblich will der inhaftierte Pkk-Chef eine Waffenruhe ausrufen.

Seit Dezember verhandelt Kurdenführer Öcalan mit dem türkischen Geheimdienst über eine Beilegung des Kurdenkonflikts. Nun kommt Bewegung in die Gespräche. Die Waffenruhe soll schon im März beginnen, der Rückzug der PKK-Kämpfer in den Irak im Mai folgen.

Nachbarländer und Regierung des Kongo setzen den Rebellen der M23-Miliz eine Frist: Sollten sie die besetzte Stadt Goma nicht bis Freitag verlassen, drohen militärische Konsequenzen. Die Rebellen willigen ein. Sie bezweifeln allerdings, den Abzugstermin einhalten zu können.

Die im Gazastreifen herrschende Hamas meint es offenbar ernst mit der Waffenruhe mit Israel: Verstöße gegen die Feuerpause gelten als Sünde. Das Religionsministerium veröffentlichte eine entsprechende Entscheidung. Die radikal-islamische Hisbollah richtet unterdessen scharfe Worte an Israel. Sie warnt vor einem Angriff auf den Libanon.

Eine Demonstration am Grenzzaun des Gazastreifens gefährdet die Waffenruhe zwischen Israelis und Palästinensern. Die Hamas wirft israelischen Sicherheitskräften vor, einen protestierenden Palästinenser erschossen zu haben. Israel dementiert.

Nach acht Tagen schwerer Kämpfe im Nahostkonflikt schweigen vorerst die Waffen. Die Feuerpause zwischen der Hamas und Israel scheint Bestand zu haben. Als wirklichen Gewinner des Abkommens bezeichnen die Tageszeitungen die Hamas. Allerdings wird die Vereinbarung auch als diplomatischer Triumph für Ägyptens Präsidenten Mursi gewertet.

Im Nahen Osten schweigen die Waffen. Nach rund einwöchigen Kämpfen halten sich sowohl die Hamas als auch Israel an den vereinbarten Frieden. Die Hamas will nun die Blockadepolitik Netanjahus brechen. Israel gibt sich wie die USA in dieser Frage allerdings noch bedeckt. Indessen zeigt Netanjahu im Wahlkampf weiter Härte gegenüber den Palästinensern.

Oft hatte sich der UN-Sicherheitsrat in den vergangenen Tagen mit der Nahost-Krise befasst, aber erst jetzt können sich die Mitglieder auf eine Erklärung einigen. Eine Waffenruhe reiche nicht, warnt Generalsekretär Ban. Eine dauerhafte Lösung müsse her.

Die US-Börsen erwarten mit kleinen Pluszeichen das lange Thanksgiving-Wochenende. Die anhaltenden Sorgen um Griechenland und den US-Haushalt verhindern größere Gewinne. Die neuesten Konjunkturdaten liefern nur wenig Kaufimpulse.