Kurznachrichten

Wegen rechtsextremer Anfeindungen Polizei muss Kommunalpolitiker besser schützen

Nach dem Rücktritt des ehrenamtlichen Bürgermeisters in Tröglitz in Sachsen-Anhalt wegen rechtsextremer Anfeindungen fordert der Deutsche Städtetag besseren Polizeischutz für Kommunalpolitiker. Bürgermeister-Privathäuser dürften nicht zum Ziel von Demonstrationen werden und Politiker hätten ein Recht auf Schutz, sagte Städtetagspräsident Ulrich Maly, der auch Oberbürgermeister von Nürnberg ist.

Tröglitz war bundesweit in die Schlagzeilen geraten, als der ehrenamtliche Bürgermeister Markus Nierth vor drei Wochen zurückgetreten war. Hintergrund seines Rücktritts war eine genehmigte Anti-Asyl-Demonstration direkt vor seiner Haustür. Nierth fühlte sich von der Politik nicht ausreichend unterstützt und geschützt. Die Zivilgesellschaft hätte laut Maly reagieren müssen."Außerdem muss eigentlich das Dorf an der Stelle aufschreien und sagen: "Das geht nicht!"." Dieses Netzwerk habe in Tröglitz versagt. Am Dienstagabend wollte der Landrat in Tröglitz über das geplante Asylbewerberheim informieren, gegen das NPD-Mitglieder wochenlang Demonstrationen organisiert hatten.

Quelle: ntv.de, dpa

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