Wirtschaft

Zukunft des Freihandelvertrags EU erwartet Pause der TTIP-Gespräche

TTIP geht über Zollfragen hinaus und berührt auch Normen für Gesundheits- und Arbeitsschutz und Fragen der Konfliktregelung.

TTIP geht über Zollfragen hinaus und berührt auch Normen für Gesundheits- und Arbeitsschutz und Fragen der Konfliktregelung.

(Foto: picture alliance / dpa)

EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström rechnet nach der Wahl von Donald Trump mit einer Unterbrechung der Verhandlungen zu TTIP. Der künftige Präsident hatte im Wahlkampf angekündigt, dass er das Freihandelsabkommen stoppen will.

Nach der Wahl von Donald Trump erwartet die EU-Kommission vorerst keine weiteren Verhandlungen mit den USA über das Freihandelsabkommen TTIP. Es gebe nach der US-Wahl "starke Gründe anzunehmen, dass es bei TTIP eine Pause geben wird", sagte EU-Außenhandelskommissarin Cecilia Malmström in Brüssel. Unter dem künftigen Präsidenten Trump sei unklar, "was passieren wird". Malmström erwartete deshalb vorerst keine weiteren Verhandlungsrunden zu TTIP mehr.

Der Republikaner Trump hatte im Wahlkampf angekündigt, dass er TTIP stoppen will, weil er die Vernichtung von Arbeitsplätzen in den USA fürchtet. Die EU-Außenhandelsminister beraten bei ihrem Treffen in Brüssel neben dem Umgang mit China und Anti-Dumping-Maßnahmen auch über die Zukunft von TTIP.

Der deutsche Wirtschaftsstaatssekretär Matthias Machnig sagte, es sei "sehr klar", dass es angesichts des Machtwechsels in Washington keine Vollendung von TTIP unter der Regierung des scheidenden demokratischen Präsidenten Barack Obama mehr geben werde. Nach Trumps Amtsantritt im Januar müsse dann geprüft werden, "wie wir mit TTIP weitermachen können, ob wir mit TTIP weitermachen können". Dies müsse Trump entscheiden.

Machnig betonte gleichzeitig, dass die EU nun "höhere Standards" bei Freihandelsabkommen etwa in den Bereichen Umwelt, Gesundheitsvorsorge oder Arbeitnehmerrechten anlege. Das gerade unter großen Mühen geschlossene Freihandelsabkommen Ceta mit Kanada sei auch "die Messlatte für die Verhandlungen mit den USA", sagte der Staatssekretär. "Wir werden nicht hinter Ceta zurückfallen."

Quelle: ntv.de, jki/AFP

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