Notfalls "ein paar Extra-Wochen" Euro-Gruppe lässt Frist für Athen fallen
21.04.2015, 18:10 Uhr
Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem ist optimistisch für eine Einigung mit Griechenland, allerdings nicht mehr im April.
(Foto: picture alliance / dpa)
Ursprünglich bestand die Euro-Gruppe auf die Vorlage einer detaillierten Reformliste der griechischen Regierung bis Ende April. Das ist trotz einiger Fortschritte offenbar nicht mehr zu schaffen. Nun gilt eine neue Frist.
Angesichts langwieriger Verhandlungen mit dem pleitebedrohten Griechenland über ein Reformpaket verzichten die Europartner de facto auf eine wichtige Frist. Die im Februar vereinbarte Vorgabe, bis Ende April eine umfassende Aufstellung zu den Athener Reformplänen zu haben, sei kaum noch einzuhalten. Das machte ein Eurogruppen-Verantwortlicher in Brüssel deutlich.
Wichtiger sei nun eine weitere, die bis zum 30. Juni laufende Frist - dann ende die viermonatige Verlängerung des griechischen Hilfsprogramms. Ohne eine Verständigung auf die Reformliste können rund 7,2 Milliarden Euro blockierte Hilfsgelder nicht fließen. Bei den Reformen geht es unter anderem um einen verstärkten Kampf gegen die Steuerflucht oder die Privatisierung von Flughäfen oder Häfen.
"Wir sind noch einen bedeutenden Weg entfernt, bevor wir signalisieren können, dass ein Ergebnis in Sicht ist", so der Verantwortliche mit Blick auf die Expertenverhandlungen über die Reformen. Die Finanz-Staatssekretäre der 19 Euroländer werden am Mittwoch in einer Telefonkonferenz erneut über die Lage beraten. Griechenland ist auch Thema bei Treffen der Euro-Finanzminister an diesem Freitag in Riga - konkrete Abmachungen werden dort aber nicht erwartet.
Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem sieht allerdings Fortschritte in den Verhandlungen mit Griechenland. Es könnte aber noch Wochen dauern, bis eine Vereinbarung erzielt werde, sagte Dijsselbloem. "Ich sehe mehr Fortschritte in den Gesprächen", sagte der Politiker dem niederländischen Sender RTLZ. Griechenland gehe das Geld aus, weshalb in den nächsten Wochen eine Einigung erzielt werden müsse. "Notfalls nehmen wir ein paar Extra-Wochen", sagte Dijsselbloem.
Quelle: ntv.de, mbo/dpa/rts