Wirtschaft

Effiziente Stickoxid-Verringerung Umweltbundesamt hält an blauer Plakette fest

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Vor allem Dieselfahrzeuge stoßen viel Stickoxid aus.

(Foto: dpa)

Die blaue Plakette für besonders schadstoffarme Autos kommt nicht - vorerst. Denn wenn allen nichts Besseres einfällt, könnte die vom Umweltministerium auf Eis gelegte Lösung die einzige sein. Und doch noch kommen.

Das Umweltbundesamt setzt weiter auf die Einführung einer blauen Plakette zur Kennzeichnung besonders schadstoffarmer Autos. "Wir halten eine blaue Plakette, mit der nur noch die Dieselfahrzeuge in die Innenstädte fahren dürften, die die Euro-6-Grenzwerte auch im Fahrbetrieb nicht überschreiten, für die effizienteste Maßnahme", sagte Behördenchefin Maria Krautzberger dem "Spiegel". Das Bundesumweltministerium hat entsprechende Pläne vorerst gestoppt.

Die Grenzwerte für die Stickoxid-Belastung seien vielerorts überschritten, die Schuld daran trage "zu großen Teilen der Diesel-Pkw", sagte Krautzberger. "Es muss etwas passieren, und zwar so schnell wie möglich." Die Idee war, eine blaue Plakette für Autos mit relativ niedrigem Schadstoff-Ausstoß einzuführen. Die Plakette hätten voraussichtlich Benziner, Elektroautos und Diesel nach Euro-6-Norm bekommen. Sie hätte die schon existierenden roten, gelben und grünen Plaketten ergänzen sollen. In vielen Städten dürfen in bestimmten Bereichen, den sogenannten Umweltzonen, nur Autos mit grüner Kennzeichnung fahren. Die blaue Plakette hätte insbesondere weitere Dieselfahrzeuge aus Innenstädten ferngehalten.

Prozesse befürchtet

Für die Einführung hatte sich - auch unter dem Eindruck des Dieselskandals bei Volkswagen - die Umweltministerkonferenz ausgesprochen. Der Staatssekretär im Bundesumweltministerium, Jochen Flasbarth, hatte jedoch am Mittwoch gesagt, die blaue Plakette für niedrige Stickoxid-Emissionen sei "erst einmal auf Eis gelegt".

Im "Spiegel" machte Flasbarth nun deutlich, dass der Vorschlag auch wieder hervorgeholt werden könnte. "Wenn die Kommunen kein angemessenes Instrument in die Hand bekommen, werden die Gerichte das erzwingen", sagte Flasbarth. "Wir setzen darauf, dass die Umwelt- und Verkehrsminister im Herbst eine vernünftige Lösung finden."

Das Umweltbundesamt hat 2015 an 57 Messstationen in Deutschland eine Überschreitung des NO2-Jahresgrenzwerts gemessen. Derzeit werden Grenzwerte dem Umweltministerium zufolge in rund 80 Städten überschritten. Umweltzonen einzurichten, in die nur noch Autos mit blauer Plakette fahren dürfen, wäre Sache der Kommunen gewesen - die Bundesregierung hätte ihnen lediglich die Möglichkeit dazu gegeben.

Quelle: n-tv.de, sba/AFP

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